Extrablatt 1397 - richtungsweisende Stellungnahmen der Führungsspitze
Wie die Erfahrung zeigt, darf man bei Hinterfragung der Ursachen für die Feindschaft der USA nicht naiv sein und optimistisch denken. Washington will die Islamische Republik Iran auf regionaler und internationaler Ebene in Krisen verwickeln. Wir haben dies bald nach dem Sieg der Islamischen Revolution in Form des auferlegten 8-jährigen Krieg und der Militärputschversuche erlebt. Nach diesen Niederlagen haben die USA den soft war – den sanften Krieg -eingesetzt, doch auch damit haben sie nichts erreicht. Die USA setzen seit 40 Jahren Iran wirtschaftlich unter Druck. Sie stellen zur Rechtfertigung falsche Behauptungen gegen Iran auf, um vielleicht doch noch ihre Ziele zu erreichen.
Die Feinde der iranischen Nation sind über die Erstarkung der Islamischen Republik verärgert. Sie können noch nicht einmal sehen, wenn Iran bei internationalen Wettkämpfen Medaillen gewinnen. Jeglicher Erfolg, insbesondere wenn er zur Wahrung der religiösen und kulturellen Werte der Iraner beiträgt, macht die US-Administration grimmiger. Aber der Hass Washingtons hat die iranische Nation nur noch mehr dazu motiviert, ihre Erfolge in allen Bereichen zu steigern.
Es ist eine Bestätigung für die Erstarkung der iranischen Nation, wenn sie für die imperialistischen arroganten Mächte eine Herausforderung darstellt. Die USA hat hohe Unkosten für die Bekämpfung dieser Revolution auf sich genommen und mit Propaganda und Hetze versucht, die islamisch-republikanische Staatsordnung zu schwächen und zu suggerieren, dass die iranische Bevölkerung von den Zielen der Revolution abgekommen sei. Aber das iranische Volk setzt trotz all dieser Anfeindungen festen Willens seinen Weg fort.
Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei hat immer die guten und zunehmenden Beziehungen zu den Nachbarländern hervorgehoben und hinsichtlich der europäischen Staaten gesagt: „Es ist nichts dagegen einzuwenden, die Gespräche mit Europa fortzusetzen, aber gleichzeitig sollte man die Hoffnung in einigen Fragen wie dem Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplan oder die Wirtschaft aufgeben.“
Er erklärte: „Man muss mit Skepsis gegenüber ihren Zusagen, ernsthaft auf den Verlauf der Dinge achten.“ Ajatollah Khamenei bezeichnet den Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplan JCPOA als Mittel zur Wahrung der nationalen Interessen fügte hinzu: „JCPOA ist nicht selber das Ziel sondern nur ein Mittel, und es ist klar dass wir dieses Mittel beiseite stellen, falls wir sehen, dass wir mit ihm nicht die Wahrung der Nationalinteressen erreichen können.“
Er hob hervor, dass keine Verhandlungen mit den Amerikanern in Frage kommen: „Die Gespräche mit den vorherigen US-Verantwortungsträgern, die zu mindestens den äußeren Schein gewahrt haben, hatten das jetzige Resultat zur Folge“, sagte er und fuhr fort: „Was sollen wir da mit den unverschämten und pietätlosen aktuellen Verantwortungsträgern, die die Schwertspitze auf die Iraner richten, verhandeln?! Es wird also auf keiner Ebene eine Verhandlung mit den Amerikanern stattfinden.“
Die USA haben in den vergangenen vierzig Jahren so gut sie konnten die Revolution und die Nation und die Staatsordnung der Islamischen Republik angefeindet. Und nun hoffen sie darauf im Iran Zwietracht zu stiften und den Iran durch Wirtschaftsrepressalien zur Kapitulation zu zwingen.
Das Oberhaupt der Revolution betonte, dass man diese Verschwörungen mit dem Einsatz der herausragenden inländischen Wirtschaftskapazitäten erwidern müsse. Indem er sich auf den Bericht internationaler Institutionen berief, sagte er: „Iran steht hinsichtlich der noch nicht genutzten Kapazitäten international in der ersten Reihe. Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass es ein großer Irrtum ist alle Wirtschaftsprobleme mit dem JCPOA in Verbindung zu bringen und sich auf Dinge wie die Verhandlung mit USA zu verlassen. Es ist eine Tatsache, dass der Feind danach strebt, die politischen Gruppen in zwei Blöcke zu spalten und eine Kluft in der nationalen Einheit hervorzurufen.“
Das Revolutionsobehaupt hat sich klar zu dieser Angelegenheit geäußert. Ajatollah Khamenei hat die sorgfältige Erfüllung der Pflichten unterstrichen und gesagt, dass Über- oder Untertreibung zu vermeiden sind. Entscheidend ist der richtige und realistische Umgang mit Problemen. Ajatollah Khamenei hat oftmals gesagt: „Wir müssen fest daran glauben, dass sich die Wirtschaftsprobleme, gestützt auf die zahlreichen inländischen Kapazitäten des Landes beseitigen lassen. Mit übertriebenen Parolen lassen sich sicherlich keine Probleme lösen. „
Aus dieser Sicht gesehen sind die Ausführungen des obersten Führers der Revolution hinsichtlich der Ursache der Probleme und der Standhaftigkeit der iranischen Nation gegenüber den Repressalien der arroganten Mächte völlig realistisch und stützen sich auf den Erfahrungen der Vergangenheit.
Daher ist Misstrauen gegenüber den USA ein charakteristischen Merkmal der iranischen Außenpolitik.
In einer Ansprache vor Auslandsdelegierten und Verantwortlichen des Außenministeriums hat Ajatollah Khamenei die reale Gewährleistung und Wahrung der Interessen des Landes als das Hauptziel der Außenpolitik bezeichnet.
Ajatollah Khamenei sagte über die Intensität der Feindschaft der USA gegenüber der Islamischen Republik: „Es ist ein klarer Fehler zu meinen, die Probleme des Landes würden mit einer Verhandlung oder mit der Beziehung zu den USA gelöst werden.“ Der oberste Revolutionsführer hob hervor: „Die USA sind grundsätzlich gegen die Islamische Staatsordnung. Außerdem gibt es zahlreiche Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika, die mit den USA Beziehungen unterhalten, aber immer noch mit zahlreichen Problemen zu kämpfen haben.“
Er bezeichnete für die Bewältigung der Probleme in der Außenpolitik den Einsatz der brachliegenden oder zu wenig genutzten Kapazitäten im Lande als wichtig und sagte: Die Verhandlungen mit den Europäern sollen nicht abgebrochen werden aber man sollte nicht das europäische Paket abwarten, sondern man muss die vielen notwendigen Angelegenheiten innerhalb des Landes angehen.“
In einer Äußerung zu mehreren Anlässen hat Ajatollah Khamenei an einige lehrreiche Erfahrungen in Sachen Beziehung Irans zum Westen erinnert und außerdem die notwendigen Garantien Europas für eine Fortsetzung des Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplanes erklärt.
Mit Hinweis auf die bisherige Zusammenarbeit Europas mit den USA in der Lügenpropaganda gegen Iran in Sachen der Atomenergie sagte er in Bezug auf die Politik Englands, Frankreichs und Deutschland, nämlich die drei europäischen Verhandlungspartner der Gruppe 5 plus 1:
„Wir wollen uns nicht mit Europa anlegen, aber diese drei europäischen Länder haben gezeigt, dass sie in den sensibelsten Momenten mit den USA zusammenarbeiten."
Das Oberhaupt der Revolution forderte, dass die Europäer sich eindeutig gegen jegliche US-Sanktionen gegen den Iran stellen und fügte hinzu: „Alle sollen wissen dass die Islamische Republik gewiss nicht auf die Faktoren ihrer Stärke verzichten wird, darunter die Verteidigung aus der Entfernung.“
Er verwies auf die Faktoren der Stärke Irans in der Region und unterstrich: „Die Basis unserer Strategie ist die Anwesenheit in der Region und die Unterstützung der Völker für die Islamische Republik und kein vernünftiger Staat wird auf diese Macht verleihenden Faktoren verzichten ...“
Im vergangenen Jahr 1397, das am 20. März zu Ende gegangen ist hat Revolutionsoberhaupt Ajatollah Khamenei bei seinen Treffen mit Regierungsverantwortlichen und Bevölkerungsschichten ebenso darauf hingewiesen dass man nicht die Hoffnung auf die Verwirklichung der Ideale der Revolution aufgeben soll und dynamisch bleiben muss. In einer Ansprache verwies er auf die unentwegten Bestrebungen der USA zur Erzeugung von Skepsis und zur Entmutigung der iranischen Nation und sagte:
Mit Gottes Gnade und gestützt auf die Wachsamkeit und Standhaftigkeit des Volkes werden wir - wie in der Vergangenheit - dem Feind eine Lektion erteilen und - dank des verdoppelten Engagement der Regierungsveantwortlichen für die Beseitigung der Unterhalts- und Finanzprobleme der Bevölkerung – machtvoll den Weg des Fortschrittes und der Ehre fortsetzen.“
Zu den weiteren wichtigen Empfehlungen des Revolutionsoberhauptes im vergangenen iranischen Sonnenjahr gehört, dass er die pausenlose Fortdauer des Wachstums auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technologie betont.
Ajatollah Khamenei hat auf einer Versammlung von Hunderten von jungen begabten wissenschaftlichen Kräften auf den kompletten Abbruch der Abhängigkeit Irans von den USA hingewiesen und gesagt: „Der Feind beobachtet die Entwicklungen und Aktivitäten der Islamischen Republik Iran und ist völlig verärgert und sehr besorgt darüber, dass Iran sich von einem rückständigen und fremdabhängigen in ein einflussreiches Land mit zunehmender Macht im Bereich der Politik, Verteidigung und Wissenschaft verwandelt hat.“
Bei einem Treffen mit den Verantwortungsträgern für die Verteidigung des Landes hat Ajatollah Khamenei, Revolutionsoberhaupt und Oberkommandant der Bewaffneten Kräfte, zudem die Fortsetzung der Fortschritte auf dem Verteidigungssektor bekräftigt. Er sagte: „Die Islamische Republik hat nicht vor, einen Krieg gegen jemanden zu beginnen. Sie muss jedoch ihre Fähigkeiten so sehr steigern, dass der Feind nicht nur Angst hat den Iran anzugreifen, sondern dass dank des Zusammenhaltes, der Erstarkung und der effektiven Präsenz der bewaffneten Kräfte auf dem Schauplatz das iranische Volk nicht mehr von Drohungen überschattet wird.“
Die Stellungnahmen des Oberhauptes der Islamischen Revolution bezüglich der Eigenschaften des Feindes und die Hervorhebung der starken Seiten der Islamischen Republik gegenüber der Front der Imperialisten zeugen von einer guten Kenntnis über die Ziele des feindlichen Soft Wars auf regionaler und internationaler Ebene.
Ajatolalh Khamenei stuft den soft war – den sanften Krieg der Feinde – sogar als gefährlicher als Militärangriffe ein. Er sagt: „Heute ist der Krieg (gegen Iran) kein militärischer Krieg, denn sie führen keinen solchen durch. Das wäre eine große Dummheit von ihnen.“
Die Stellungnahmen des Revolutionsführers im vergangenen iranischen Sonnenjahr enthalten also den Hinweis auf wichtige Tatsachen, die absolute Wachsamkeit gegenüber den langfristigen Plänen der USA in der Region erforderlich machen.
