1398: Jahr der Chancen, nicht der Bedrohungen – aus der Neujahrsansprache des Revolutionsoberhauptes (1)
Ein Schwerpunkt der Ansprache des Revolutionsoberhauptes in Maschhad war der Fahrplan zur Erreichung einer stabileren präventiven Wirtschaft. Dieses Ziel erfordere, dass man die Hoffnung auf eine diesbezügliche Zusammenarbeit des Westens aufgeben müsse. Er sagte: „Die Erfahrungen der Geschichte und die konkrete Beobachtung des Verhaltens der westlichen Staaten zeigen, dass man durchaus Sabotagen, Verrat und einen Angriff aus dem Hinterhalt von ihnen erwarten kann, aber keine Hilfe, Ehrlichkeit und Zusammenarbeit erhoffen darf.“
In Bezug darauf, dass einige Autoren und Meinungsvertreter das Jahre 1398 als Jahr der Bedrohungen prognostiziert haben, sagte er:
„Dies weise ich entschieden zurück. Ich bin der Überzeugung, dass 1398 - mit Gottes Beistand – das Jahr der Chancen ist; das Jahr der Möglichkeiten und des Weiterkommens. Natürlich stehen diejenigen, die eine andere Meinung äußern und ständig drohende Gefahren diesem und jenem vor Augen halten, wissentlich oder ohne es zu wissen, unter dem Einfluss des Kriegsgesangs der Feinde dieses Volkes.“
Das geehrte Oberhaupt der Revolution fuhr fort: „Die Feinde dieses Volkes führen neben ihren realen Maßnahmen auch einen Nervenkrieg, operieren mit Stellungnahmen und Kriegsgesang.“ Mit diesem Kriegsgesang hätten sie auch im alten Jahr einige eingeschüchtert, setzte Ajatollah Khamenei fort und sagte: „Einer dieser Dummköpfe ersten Grades, die ich vor kurzem vorgestellt habe, hat gegen Mitte 1397 gesagt: `wenn wir - nämlich die USA – aus dem Umfassenden Gemeinsamen Aktionsplan austreten, wird es auf den Straßen Irans zu Tumulten kommen. Die Bevölkerung wird noch nicht einmal mehr Brot kaufen können.` Und ein anderer dieser Herren erstgradiger Dummköpfe erklärte, 2019 würden die amerikanischen Herren das Weihnachtsfest in Teheran feiern...“
Ajatollah Khamenei sagte: „Ich weiß nicht, ist ihre Interpretation von den Fragen der Region und unseres Landes wirklich so realitätsfremd, dass sie diese Behauptungen tatsächlich ernst meinen und diese Stellungnahmen auf Dummheit zurückgehen oder wollen sie mit diesem Gerede in den internationalen Medien einen Nervenkrieg durchführen? ... Möglicherweise ist beides der Fall.“
Mehrere amerikanische Zentren für strategische Studien meinen dass ein Militärkrieg gegen Iran nichts bringt und langfristig zu einem sinnlosen Abnutzungskrieg führen würde.
Mark Palmer, ein bekannter amerikanischer Stratege schlug eine neue Iran-Politik vor und erklärte:
„Iran ist zu einer außergewöhnlichen Macht geworden und kann nicht mehr durch einen Militärschlag oder Militärkrieg gestürzt werden, sondern der einzige Weg zum Sturz der Islamischen Republik besteht in dem Einsatz der Mechanismen des soft wars – des samtenen Krieges - und der Techniken der Werbung und psychischer Operationen aufgrund der Doktrin des Medienkrieges.“
Mit dem propagandistischen Nervenkrieg gegen den Iran verfolgt der Westen folgende Ziele: Hervorrufung von Besorgnis, Resignation und Pessimismus unter der Bevölkerung und Misstrauen unter den Bürgern selber und gegenüber den Regierungsverantwortlichen sowie Aufbauschen der Wirtschaftsprobleme.
98 – das Jahr der Chancen
Ajatollah Khamenei hat das Jahr 1398 das Jahr der Chancen genannt. Er sagte: „Das Hauptproblem in unserem Land ist derzeit nur die Wirtschaft und die Einkommensfrage der finanziell schwachen Schichten. Ein Teil dieses Problems geht auf die Sanktionen der westlichen Mächte, d.h. die USA und Europa zurück, und ein anderer Teil hat mit unseren eigenen Mängeln – unseren Verwaltungsschwächen zu tun. Sowohl der Boykott kann eine Chance sein – was ich noch erkläre - als auch die Feststellung dieser Schwächen, die wertvolle Erfahrungen für die Zukunft und für die Verwaltung der kommenden Jahre des Landes mit sich bringen kann. Beides kann eine Chance sein.“
Bis 1945 wurde die nationale Sicherheit nur aus militärischer Sicht betrachtet und es hieß dass eine Regierung nur bei militärischer Übermacht größere Sicherheit genießt. Aber in den Nachfolgejahren wurde der Begriff Macht ebenso wie die damit verbundene Sicherheit auch auf Aspekte der Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur ausgedehnt. Die Sicherheit eines Landes wird dementsprechend nicht nur durch feindlichen Waffen bedroht und zur Stärkung der Sicherheit sind geeignete neue Mittel notwendig.
Heute spielen sanfte Mittel zur Erreichung politischer und gesellschaftlicher Veränderungen in anderen Ländern eine große Rolle - wie nicht-militärische Bedrohung, der mit einem samtenen Krieg angestrebte Umsturz und Bedrohung der Cyber-Sicherheit. Diese Dinge können die Sicherheitsstrukturen anderer Länder erheblich beeinflussen und werden daher weltweit in den Theoretikerkreisen diskutiert.
Eine Definition für die nicht-militärische, sozusagen „weiche“ Bedrohung lautet:
Ein Paket von programmierten Schritten zur Hervorrufung oder Ausnutzung von Formen der Unzufriedenheit und Gesellschaftsproblemen im Zielland, in der Absicht politische und Wettbewerbsziele und Interessen zu erreichen.
Das Ziel eines nicht-militärischen Krieges besteht im Kern in der politischen Veränderung, nämlich Veränderung des politischen Verhaltens und Sturz einer politischen Ordnung.
Daher sind schwache Wirtschaftsstrukturen potentiell eine Gefahr, und wenn diese Gefahr nicht eingedämmt und unter Kontrolle gebracht wird, bedroht sie die Legitimierung einer Staatsordnung und kann sie vernichten.
„Die Sanktionen können eine Chance sein! Doch wie?“
Ajatollah Khamenei, das Oberhaupt der Islamischen Revolution Iran bekräftigte in Ansprache vor den Maschhad-Pilgern: „Wie die Erfahrung zeigt, wurden die Staaten, die Naturressourcen - wie Erdöl – besitzen, immer wenn ihr Einkommen aus diesen Ressourcen zurückging, motiviert sich aus der Abhängigkeit freizumachen und geeignete Schritte zu unternehmen. ...aber nachdem ihre Ressourcen wieder auf den vorherigen Stand kamen und das Einkommen aus ihnen wieder zunahm, haben sie die Reformen erneut vergessen. Der Druck durch Reduzierung des Einkommens aus natürlichen Ressourcen hat also – und das nicht nur für uns sondern für alle Staaten, die so ähnlich sind wie wir, den großen Vorzug sich aus der Abhängigkeit von diesen Naturressourcen zu befreien – aus dieser Ein-Produkt und Ölwirtschaft und Abhängigkeit vom Erdöl, welche eines zu den größten Problemen unserer Wirtschaft darstellt –.“
Es gibt viele Studien über Staaten mit Öllagerstätten oder ähnlichen Ressourcen bei denen sich die zerstörerischen Folgen der falschen Nutzung der Einkommen aus diesen Ressource ergeben. Richard Auty und Michael Ross haben in diesem Zusammenhang im Zeitraum 1971 bis 1997 113 Länder untersucht und Terry Lean Karl hat in seinem 1997 erschienenen Buch über den Ölaufschwung und die Ölstaaten die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Krisen in diesen Staaten beschrieben.
Der Anstieg des Ölpreises in Wirtschaftssystemen, bei denen das Erdleinkommen direkt der Staatskasse zufließt, führt zu einem Anstieg des Imports und damit einer Schädigung der Inlandsproduktion, einer Preiserhöhung nicht-importierbarer Ware wie Immobilien und Verzögerung der Steuerreform. Außerdem demotiviert dies die Regierung hinsichtlich einer Demokratisierung und einer echten Mitbeteiligung der Bevölkerung und hindert den Staat am Einsatz von kompetenten Führungskräften und der Nutzung der akademischen Elite und der Weiterenwicklung der Technologie und einer größeren Produktivität. Das Streben nach einem Gewinn ohne Gegenleistung unter den einflussreichen politischen Gruppen nimmt zu , der Staatsapparat wird aufgebläht und die Abhängigkeit des Staatshaushaltes vom Erdöl wächst, ebenso wie die Korruption in Verwaltung und Wirtschaft.
Die Kapazitäten des Irans für ein Aufblühen der Wirtschaft sind nach Ansicht von Sachverständigen reichlich vorhanden und gut.. Das Potential an menschlichen Kräften im Iran ist ausgezeichnet ebenso wie die geografische Lage des Landes strategisch günstig ist und seine Natur zahlreiche Möglichkeien anbietet.
Natürlich hat man dies bislang nicht außer Acht gelassen und - wie Statistiken verschiedener Bereiche belegen, zum Beispiel auf dem Landwirtschafssektor und im Bereich der Infrastruktur, hat man effektiv schon einiges erreicht. In einigen Angelegenheiten gab es auch Verzögerungen.
Das Oberhaupt der Islamischen Revolution erinnert in diesem Zusammenhang an konkrete Erfahrungen wie zum Beispiel die Erfahrungen aus der Zeit der Heiligen Verteidigung und sagt:
„...Die materialistischen Mächte Ost und West, d.h. sowohl die kapitalistischen als auch die materialistischen sozialistischen und kommunistischen Mächte, haben Saddam die beste Kriegsrüstung zur Verfügung gestellt, während uns die Hände gebunden waren. Uns wurde bekanntlich und wie alle wussten noch nicht einmal Stacheldraht verkauft. Natürlich war das hart, aber gerade diese Schwierigkeiten hatten zur Folge, dass unsere jungen Menschen, die kreativ und begabt und erfinderisch waren, sich Gedanken machten und etwas an unserer Abhängigkeit von den Waffen der Fremdmächte änderten. Heute ist – dank Gottes Gnade - unser Stand hinsichtlich der Verteidigungsmöglichkeiten fast besser als der aller anderer Länder dieser Region. Unsere Feinde heben dies hervor und geben es zu, denn sie wollen diesbezüglich Druck ausüben, aber das wird ihnen nicht nützen.“
Je mehr die Geduldsgrenze gegenüber Schockereignissen in der Wirtschaft sinkt, desto schneller führen Bedrohungen in die Krise und nimmt ihre Zerstörungsmacht zu. Aber die Herstellung von Qualitätsgütern in Industrie- und Handwerksbetrieben bis zu Heimarbeit und Kunsthandwerk fördern das Allgemeinwohl.
Der Wirtschaftstheoretiker L. Martin bezeichnet die Sicherheit als Gewährleistung des zukünftigen Wohles und John. E.Moritz sagt: Sicherheit ist die relative Rettung vor schädlichen Bedrohungen.
Der beste Weg gegenüber Bedrohungen auf dem Wirtschaftssektor ist demnach die Festigung der inneren Wirtschaftsstrukturen im Lande durch Unterstützung einer qualitativ guten Inlandsproduktion und der inländischen Kapazitäten. Ajatollah Khamenei hat oftmals gesagt, dass die wirtschaftliche Entfaltung des Landes durch anhaltenden – dschihadhaften Einsatz erreicht werden kann.
„Wir dürfen nicht über die Sanktionen jammern“
Ajatollah Khamenei hat in seiner Neujahrsansprache deutlich eine Grenze zwischen Sanktionen und Problemen gezogen und aufgrund einer realitionsnahen einleuchtenden Perspektive erklärt:
„Wir dürfen nicht über die Sanktionen jammern. Von denen die die Sanktionen verhängen, nämlich die USA und Europa – sollten wir außerdem nicht viel erwarten.“ Ajatollah Khamenei betonte, man solle lieber die zahlreichen Wege zur Begegnung mit den harten und feindseligen Sanktionen untersuchen .
Er fuhr fort: Heute haben alle eingesehen, dass der Feind einen Wirtschaftskrieg gegen uns führt ... Krieg wird ja nicht nur mit Kanonenkugeln und Gewehren durchgeführt. Wirtschaftskrieg, Sicherheits- und Informationskrieg sowie politischer Krieg – das alles sind Kriege und sie sind manchmal sogar gefährlicher als der Militärkrieg. Der Feind führt Krieg gegen uns. Dieser Krieg äußert sich in Wirtschafsproblemen. Das haben heute alle eingesehen. Natürlich müssen wir den Feind in diesem Krieg besiegen und dies werden wir – mit Gottes Beistand - – tun.“ Das alleine genüge jedoch noch nicht, fuhr Revolutionsführer Ajatollah Khamenei fort und fügte hinzu: "... Wir müssen den Feind nicht nur besiegen sondern auch vorbeugen.
Die Islamische Republik hat eine feste Faust und starke Hände
Ein weiterer wichtiger Punkt auf den Ajatollah Khamenei hinwies gab seine Erwartung an die aktiven Kräfte wieder
Er sagte: Wir müssen nicht nur den Feind besiegen sondern auch vorbeugen. Ich möchte Folgendes dazu sagen: Manchmal bereitet ihr dem Feind eine Niederlage aber dieser wartet die nächste Gelegenheit ab um den nächsten Schlag zu erteilen. Das nützt also nichts. Wir müssen an einem Punkt angelangen, wo wir vorbeugen. D.h. wo der Feind merkt, dass er unserem geliebten Land nicht mehr durch Beeinträchtigung der Wirtschaft schaden und die Nation unter Druck setzen kann. Dies müssen wir erreichen: Vorbeugung. Genauso wie wir –ich führe wieder ein militärisches Beispiel an – im Militärbereich erfreulicherweise dieses Niveau erreicht haben. Es gab eine Zeit, da kamen die feindlichen Flugzeuge und haben aus großer Höhe unsere Städten bombardiert , während wir in dem Maße kein Mittel zur Verteidigung hatten. Oder (wenn sie Raketen abschossen, hatten wir kein Mittel zur Abwehr. Nachdem wir aber später Mittel und Wege gefunden haben wissen heute unsere Feinde, wenigstens die die in der Region sind oder in der Region ihre Kräfte haben, dass die Islamische Republik mit ihren präzisen effektiven Raketen in dieser Region sich gegen jeden Feind erwehren und ihn bekämpfen kann. Das haben sie begriffen. Das ist Vorbeugung. Vorbeugung bedeutet, dass Feinde, denen es manchmal nach einem Militärangriff gelüstet, konkret etwas vor Augen haben und ihnen klar wird: Nein es ist nicht so wie wir denken. Die Islamische Republik Iran hält demgegenüber eine feste Faust und starke Hände bereit. Das nennt sich Vorbeugung! Auch in Wirtschaftsangelegenheiten müssen wir auf dieses Niveau gelangen! Wir haben es also mit einer Chance zu tun, die sich uns im Gefolge des Boykotts der Feinde anbietet. Heute können wir in dieser Sache aktiv werden.“
