Jeden vierten Tag ein Angriff auf Muslime
Im Jahr 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen 92 islamfeindliche Straftaten erfasst, wie das Ministerium in einem Bericht an den Innenausschuss des Landtags ausführt. Bei sieben dieser Taten handelt es sich um Gewaltdelikte. Die Täter kommen demnach hauptsächlich aus dem rechten Spektrum (76 Straftaten).
Während es in den letzten zwölf Monaten in 17 Fällen zu einer Verurteilung kam, wurde in 118 Fällen das Verfahren durch die Staatsanwaltschaft eingestellt. In weiteren 37 Fällen kam es zu einer Erhebung der öffentlichen Klage (durch Einreichung einer Anklageschrift oder Strafbefehlsantrag). Die Differenz zu den polizeilich eingeleiteten Ermittlungsverfahren erkläre sich durch ein anderes Erfassungssystem der Landesjustiz.
Den Höhepunkt der islamfeindlichen Straftaten in NRW markierte die Grabschändung in Iserlohn zwischen Silvester und Neujahr. Der Fall sorgte bundesweit für Empörung. Konkrete Spuren zu dem Täter oder den Tätern gebe es noch nicht. Man gehe unter anderem Hinweisen auf einen betrunkenen Mann sowie auf eine Gruppe Jugendlicher nach, die sich jeweils in der Tatnacht in Tatortnähe aufgehalten haben sollen. In den letzten zehn Jahre wurden insgesamt sechs Schändungen an muslimischen Grabfeldern erfasst.
Das Integrationsministerium betonte in einem Bericht an den Landtag, der am Dienstag veröffentlicht wurde: Die Landesregierung bewerte die Taten in Iserlohn „als besonders schwerwiegende Angriffe auf die Würde und die religiöse Identität der Verstorbenen und ihrer Angehörigen“. Die Grabschändungen seien „ein Angriff auf den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt und das friedliche Zusammenleben.“ (dpa, iQ)
