Katalonien wird erstes europäisches Land, das Apartheid in Israel anerkennt
In der Resolution wird Israel beschuldigt ein System anzuwenden, das gegen das internationale Gesetz und gleich den Apartheidsverbrechen ist, wie sie in Artikel 7.2 (h) des Römischen Status des Internationalen Strafgerichtshofs definiert sind.
Am Dienstag hatte Human Rights Watch die israelische Blockade des Gazastreifens als einen Teil der Verbrechen der israelischen Behörden gegen die Menschlichkeit und Verfolgung von Millionen von Palästinensern beschrieben.
In einem Bericht zur 15-jährigen Besetzung des Gazastreifens durch Israel sagte HRW: „Israels weitreichende Einschränkungen, den Gazastreifen zu verlassen, schränken seine mehr als zwei Millionen Bewohner ein, Möglichkeiten für ein besseres Leben zu haben.“, wobei hinzugefügt wurde, dass die Schließung die Wirtschaft im Gazastreifen vernichtet und zur Zerstreuung des palästinensischen Volkes geführt hat.
„Die israelische Absperrungspolitik hält die meisten Bewohner des Gazastreifens davon ab, in das Westjordanland zu gehen, hält Experten, Künstler, Studenten und andere davon ab, innerhalb Palästinas Möglichkeiten wahrzunehmen und über Israel auszureisen. Das Arbeits- und Bildungsrecht wird eingeschränkt. Die einschränkende ägyptische Politik an dem Übergang Rafah zum Gazastreifen verschlimmert die Folgen der Absperrung für die Menschenrechte durch unnötige Verspätungen und Misshandlung der Reisenden sowie andere Schikanen.
Obwohl die UN weiß, dass Israel sowohl Apartheidsmassnahmen gegen die Palästinenser verwendet als auch im Westjordanland das internationale Gesetz weiterhin bricht, ist wenig von der Weltorganisation oder ihren Mitgliedern dafür getan worden, Tel Aviv zur Rechenschaft zu ziehen.
Angesehene Menschenrechtsgruppen wie Human Rights Watch, Amnesty International und B’Tselem haben erschlossen, dass Israel an der Schwelle zu einem Land steht, in dem Apartheid und Kriminalität gegen die Menschlichkeit verübt wird.
Quelle: Middle East Monitor
