IQNA: Eine rechtsgerichtete US-Denkfabrik vrfolgte etwa 20 Jahre lang Tausende amerikanische Muslime und sammelte ihre Daten in einer geheimen Datenbank. Ein neu veröffentlichter Bericht löste dadurch ernste Sorgen über Datenschutzverletzungen und diskriminierende Zielauswahl aus.

Laut einer Enthüllung der Website The Intercept sammelte das Nahostforum Middle East Forum seit Anfang der 2000er-Jahre eine Liste muslimischer Personen. Es ordnete sie nach Kriterien wie gesellschaftlichen Aktivitäten, Moscheebesuchen, politischer Beteiligung und sogar familiären Beziehungen.

Die Datenbank enthält Tausende Namen. Einige Personen wurden mit Bezeichnungen wie „extremistisch“, „Unterstützer des politischen Islam“ oder „potenzielle Bedrohung“ versehen. Experten zufolge wurden diese Bezeichnungen ohne transparente Kriterien und auf Grundlage ideologischer Einschätzungen vergeben.

Die Denkfabrik erklärte nach der Veröffentlichung des Berichts, ihre Aktivitäten seien „rechtmäßig“ und dienten der „nationalen Sicherheit“. Bürgerrechtsgruppen betonen jedoch, dass diese Maßnahme ein Beispiel für organisierte Islamfeindlichkeit ist.

US-Organisationen zum Schutz muslimischer Rechte, darunter der Council on American-Islamic Relations, bezeichneten die Maßnahme als diskriminierende Überwachung und offenkundige Verletzung der Bürgerrechte.

Sie warnten, dass solche Datenbanken zu politischer Zielauswahl, gesellschaftlicher Ausgrenzung und zunehmender Hetze gegen Muslime führen können.

Auch Rechtsexperten erklärten, dass eine solche Überwachung im Widerspruch zu Bundesgesetzen gegen rassistische und religiöse Diskriminierung stehen kann.

Nach den Anschlägen vom 11. September führten einige staatliche und nichtstaatliche Einrichtungen in den USA umfangreiche Überwachungsprogramme gegen Muslime durch. Die Datenbank der Denkfabrik zeigt jedoch, dass die private und ideologisch motivierte Überwachung zwei Jahrzehnte lang ebenfalls fortgesetzt wurde.

Bürgerrechtsgruppen forderten Untersuchungen des Kongresses und eine rechtliche Überprüfung der Datenbank. Sie sagen, dass solche Maßnahmen transparent gemacht werden müssen und überwachte Personen über ihre Rechte informiert.

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