IQNA: Das Außenministerium Palästinas begrüßte die Erklärung des jüngsten BRICS-Gipfels in Neu-Delhi und würdigte die darin formulierten Positionen zur Unterstützung der Rechte des Volkes Palästinas und der Sache Palästina. (Quelle: Anadolu)

Das Ministerium erklärte in einer Stellungnahme, dass die BRICS-Erklärung Positionen und Bekräftigungen zur Unterstützung der Sache Palästina zeigen. Dazu gehören Ablehnung jedes Versuchs Palästinenser aus ihrer Heimat zu vertreiben, auch aus Jerusalem, Forderung nach Ende der israelischen Besatzung, Festhalten an der Zweistaatenlösung und Unterstützung einer Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen.

Das Außenministerium begrüßte außerdem die Unterstützung der Erklärung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) und dessen Auftrag. Es begrüßte auch den Aufruf zum Schutz heiliger Stätten und zur Sicherung des Zugangs zu ihnen in Jerusalem zum Schutz der Palästinenser und ungehinderten Lieferung humanitärer Hilfe in den Gazastreifen.

Das Ministerium bezeichnete die genannten Positionen als mit dem Völkerrecht und den Resolutionen der Vereinten Nationen vereinbar. Es betonte, dass sie in praktische und greifbare Maßnahmen umgesetzt werden müssen.

In der Erklärung des Außenministeriums Palästinas heißt es, dass die internationale Gemeinschaft ihre rechtlichen und politischen Verantwortungen übernehmen muss und zur Umsetzung der Resolutionen der internationalen Legitimität handeln. Dadurch müssen die Verbrechen und Verstöße des Besatzungsregimes beendet, alle Formen der Vertreibung, Siedlungsbau und Annexion bekämpft und die legitimen nationalen Rechte der Palästinas, besonders ihr angeborenes Recht auf Selbstbestimmung gewährleistet werden.

Das Außenministerium Palästina betonte, dass die Umsetzung der Positionen und Bekräftigungen der BRICS-Erklärung ein Ende der israelischen Besatzung und die Befähigung des Volkes Palästinas voraussetzt seine unveräußerlichen Rechte auszuüben. Dazu gehört Gründung eines unabhängigen und souveränen Staates Palästina mit Jerusalem als Hauptstadt.

In einem Teil der Abschlusserklärung des BRICS-Gipfels erklärten die Mitgliedstaaten ihre Ablehnung der Zwangsvertreibung von Palästinensern aus Gaza und dem Westjordanland und forderten Einhaltung der Resolutionen des Sicherheitsrats zu Gaza.

In der Erklärung heißt es: Wir fordern alle Seiten auf die Waffenruhe im Gazastreifen aufrechtzuerhalten und humanitäre Hilfe vollständig und ohne Hindernisse zu liefern.

BRICS äußerte außerdem Sorge über die anhaltende Gewalt in der Region trotz der im vergangenen Oktober vereinbarten Waffenruhe.

Die Erklärung warnte, dass jegliche Politik, die zur Vertreibung von Palästinensern aus Gaza führt, sowie jede Regelung die ihre unveräußerlichen Rechte schwächt, die Besatzung legitimiere oder verlängert abzulehnen ist.

Die Gruppe betonte die Notwendigkeit eine sofortige und dauerhafte Lösung für die Palästinafrage zu finden und die Vollmitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen zu unterstützen.

BRICS bestand ursprünglich aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Seit 2024 gehören ihm nach dem Beitritt Ägyptens, Äthiopiens, Indonesiens, Irans, Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate elf Mitglieder an. Der Block repräsentiert inzwischen etwa die Hälfte der Weltbevölkerung und fast 40 Prozent der Weltwirtschaft.

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