China verteidigt Umerziehungslager für Muslime

Die chinesische Regierung hat die Umerziehungslager für Muslime verteidigt. Zuvor haben Menschenrechtler eine sofortige Schließung dieser Lager gefordert.

Chinas Regierung hat die Umerziehungslager für muslimische Uiguren und Pekings Kampf gegen mutmaßliche „Terroristen“ in der nordwestchinesischen Region Xinjiang verteidigt. In einem Weißbuch, das am Montag in Peking veröffentlicht wurde, heißt es, die Region stehe „seit einiger Zeit unter dem kombinierten Einfluss von Separatisten, religiösen Extremisten und Terroristen“.

Die 21 Seiten umfassende Dokumentation zielt auf die scharfe internationale Kritik an Pekings harter Hand in Xinjiang und an den Internierungslagern, wo nach Schätzungen bis zu eine Million Muslime eingesperrt sein sollen. Die Umerziehungslager wurden als „Bildungs- und Trainingszentren“ beschrieben.

Ehemalige Insassen berichten von Folter, Gehirnwäsche und anderen Misshandlungen in den Lagern. Eine Einweisung erfolgt ohne Gerichtsbeschluss. Auch ist unklar, unter welchen Umständen jemand wieder entlassen werden kann. Die Kritik an den Lagern könnte auch eine Rolle bei der Europareise von Staats- und Parteichef Xi Jinping von Donnerstag an nach Italien, Monaco und Frankreich spielen.

China unterzieht Muslime einer Gehirnwäsche

Die Grünen widersprachen der chinesischen Darstellung, es gehe um Terrorismusbekämpfung. In Wahrheit stelle Peking Hunderttausende Angehörige muslimischer Minderheiten unter Generalverdacht, verfolge sie und unterziehe sie einer Gehirnwäsche – mit dem Ziel, ihre Identität auszulöschen. „Die Bundesregierung muss sich auf UN-Ebene für eine unabhängige Untersuchungsmission nach Xinjiang stark machen und die systematische Unterdrückung in den Lagern in sämtlichen Kontakten mit Peking zur Sprache bringen“, forderte die Grünen Sprecherin für Menschenrechte, Margarete Bause.

Menschenrechtler fordern Schließung

Menschenrechtler haben eine sofortige Schließung von Umerziehungslagern in der chinesischen Provinz Xinjiang gefordert. Dort würden „dramatische Menschenrechtsverletzungen“ begangen, sagte der Direktor der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), Ulrich Delius.

Wegen der Spannungen zwischen den muslimischen Uiguren und den Han-Chinesen gilt Xinjiang schon lange als Unruheherd. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan Chinaeinverleibt. Die Uiguren fühlen sich von den Chinesen unterdrückt. (dpa, iQ)

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