Gerichtliche Entscheidung gegen Polizeiverbot hinsichtlich Koranverbrennung von Berufungsgericht respektiert
Es heißt, dass die Polizei keine legalen Begründungen gehabt habe, um zu Beginn des Jahres zwei Koranverbrennungen zu verhindern.
In einem Bericht hatte ein Gericht mitgeteilt, dass es die Entscheidung eines Verwaltungsgerichts unterstütze, indem eine polizeiliche Entscheidung außer Kraft gesetzt wird, Demonstrationen zu beenden, bei denen die Protestierenden geplant hatten, das heilige Buch der Muslime, den Koran, zu verbrennen.
Das Berufungsgericht hatte gesagt, dass die Polizei keine legalen Gründe für die Beendung einer Versammlung, bei der ein Koran verbrannt worden war, aufzuhalten.
Im Februar hatte sich die Polizei geweigert, zwei Koranverbrennungsversuche mit der Begründung von Sicherheitsbedenken zu genehmigen, nachdem der rechtsextreme dänische Politiker Rasmus Paludan im Januar eine Abschrift des Korans vor der türkischen Botschaft in Stockholm verbrannt hatte.
Später hatten zwei Personen, die provokative Aktionen vor der irakischen und türkischen Botschaft in Stockholm durchführen wollten, gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.
Im April hatte das stockholmer Verwaltungsgericht die Entscheidung umgekehrt und behauptete, dass die Sicherheitsrisiken nicht ausreichten, um die Möglichkeit zu eienr Demonstration zu beschränken.
Seit letztem Jahr, kurz nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine und der daraus folgenden Sicherheitsbedenken, hatte Schweden daran gedacht, der NATO beizutreten, aber ein Langzeitmitglied der NATO, die Türkei, hatte dies wegen eigener Sicherheitsbedenken und der Toleranz von Terrorgruppen in Schweden, die die Türkei bedrohen, zurückgewiesen. Zudem hatte das Land provokative antimuslimische und antitürkische Handlungen unter dem Vorwand der Ausdrucksfreiheit erlaubt.
Quelle: Anadolu Agency
3483928
