Südafrika klagt vor dem Internationalen Gerichtshof über den Völkermord von Israel
Laut IQNA und unter Berufung auf Al Jazeera bezeichnete Südafrika am Freitag, dem 29. Dezember in einer Petition an den Internationalen Gerichtshof Israels Vorgehen in Gaza als Völkermord.
In diesem Antrag heißt es: Zu den fraglichen Handlungen gehört die Tötung von Palästinensern in Gaza, Zufügung schwerer körperlicher und geistiger Verletzungen sowie Auferlegung harter lebensgefährlichen Bedingungen.
Diese Beschwerde erfolgt nach einem fast dreimonatigen israelischen Luft- und Bodenangriff auf das belagerte Gaza-Gebiet, bei dem mehr als 21.500 Menschen getötet und massive Zerstörungen verursacht wurden.
Das Regime behauptet, es werde den Kampf nicht einstellen bis die Hamas, die palästinensische Gruppe, die am 7. Oktober die Al-Aqsa-Sturmoperation als Reaktion auf jahrzehntelange israelische Gräueltaten gegen Palästinenser startete, zerstört ist.
Südafrika, das Israels Politik im Gazastreifen und im besetzten Westjordanland mit seinem früheren Apartheidregime vergleicht, erklärte dass Israels Verhalten gegen die UN-Völkermordkonvention verstößt. Dieses Land forderte das Gericht auf sofort Maßnahmen zu ergreifen, um die Rechte des palästinensischen Volkes auf der Grundlage der Konvention zu schützen. Mehrere Menschenrechtsorganisationen erklärten auch dass Israels Politik gegenüber den Palästinensern einer Apartheid gleichkommt.
Das palästinensische Außenministerium begrüßte dieses Vorgehen Südafrikas und forderte den Internationalen Gerichtshof auf unverzüglich, Maßnahmen zu ergreifen, um weiteren Schaden für das palästinensische Volk zu verhindern. In der Erklärung dieses Ministeriums heißt es: „Die angekündigte Politik Israels hat den Charakter eines Völkermords, der mit dem spezifischen Ziel durchgeführt wird das palästinensische Volk unter der Besatzung des Kolonial- und Apartheidregimes zu vernichten, was gegen seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention verstößt.“
Die Klage ist die jüngste Entwicklung im israelischen Krieg gegen Gaza, der Hunderttausende vertriebene Palästinenser zur Flucht aus dem Süden zwang, während sich Israels Offensive auf den zentralen Gazastreifen ausweitet.
Der Internationale Gerichtshof, auch Weltgerichtshof genannt, entscheidet über Streitigkeiten zwischen Ländern. Dieses Gericht unterscheidet sich vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), der Menschen wegen Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgt.
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