Polnische Demonstrationen gegen Netanjahus Besuch

IQNA- Die polnische Bevölkerung demonstrierte aus Protest gegen die Anordnung des Präsidenten des Landes, Netanjahu bei einem Besuch in Warschau nicht zu verhaften.

IQNA: Tausende Polen marschierten durch die Straßen Warschaus um gegen die Aufforderung von Präsident Andrzej Duda, Ministerpräsident Polens, Donald Tusk und Netanjahu im Falle eines Besuchs nicht zu verhaften. (Quelle: Al Jazeera)

Der polnische Präsident erklärte in dem Schreiben, dass unter diesen völlig außergewöhnlichen Umständen, trotz Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs im November letzten Jahres der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seinen Wunsch äußern würde, an der Auschwitz-Zeremonie teilzunehmen und die polnische Regierung müsse ihm einen ungestörten Aufenthalt auf Polens Boden garantieren.

Im vergangenen November erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Kriegsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen und gegen Palästinenser.

Demonstranten versammelten sich vor Regierungsgebäuden in Warschau, hielten palästinensische Flaggen hoch und skandierten Parolen gegen Netanjahu.

Die Menschen skandierten Slogans wie „Verhaftet Netanjahu“ und „Donald Tusk und Andrzej Duda unterstützen Völkermord in Gaza“.

Da der Internationale Strafgerichtshof weder über polizeiliche Gewalt noch Durchsetzungsbefugnisse verfügt, ist er bei der Durchsetzung seiner Urteile auf die Parteien angewiesen, die das Römische Statut unterzeichnet haben. Polen unterzeichnete diesen Vertrag, Israel jedoch nicht. Netanjahu bestritt die Kriegsverbrechensvorwürfe und betonte, dass seine Regierung die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkennt.

Piotr Hofmanski, ehemaliger Präsident des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), kritisierte die Entscheidung Warschaus den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor einem gerichtlichen Haftbefehl zu schützen, falls er beschließt eine Gedenkstätte in Auschwitz zu besuchen.

Piotr Hofmanski sagtein einem Interview mit dem polnischen Nachrichtensender Onet: Ich verstehe nicht viel von Politik, aber aus rechtlicher Sicht ist die Sache völlig klar! Gegen den israelischen Ministerpräsidenten liegt ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen vor und die Regierungen sind verpflichtet diesen zu vollstrecken.

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