Muslime in Indien zu verfolgter Minderheit geworden
Die Gruppe fand heraus, dass es unglaubliche Beweise gäbe um anzunehmen, dass es ein weites Spektrum internationaler Menschenrechte der muslimischen Gemeinden durch die indischen Behörden verletzt worden war. Nach den durchgesehenen Beweisen hatten Behörden auf Bundes- und Staatsebene ein großes Spektrum an Gesetzen, Regeln und Führungsregeln aufgenommen, die direkt auf Muslime zielen oder sie disproportional betreffen. Im Verhältnis zu Verbrechen, die von nichtstaatlichen Tätern verübt worden waren, hatte der Staat versagt, die notwendigen Maßnahmen zur Verhinderung der Tat vorzunehmen, sie effektiv zu untersuchen und zu verurteilen. Die Gruppe fand zudem heraus, dass einige dieser Verbrechen zu kriminellen Akten gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Aufhetzung zum Genozid führen können.
Die Gruppe wurde zusammengesetzt, um vorhandene Beweise noch einmal zu durchsehen und festzustellen, ob es genug glaubhafte Informationen gäbe, um eine unabhängige, internationale Untersuchung über die Situation der Muslime in Indien zu veranlassen. Die Gruppe hatte angesehene Informationsquellen durchgesehen, auch Berichte unabhängiger Medien, Zivilorganisationen und akademischer Institutionen.
Die Gruppe hatte glaubwürdige Beweise gefunden um vorzuschlagen, dass verschiedene Menschenrechtsverletzungen gegen Muslime in ganz Indien begangen worden waren, vor allem in Assam, Delhi, Jammu und Kaschmir sowie Uttar Pradesch, so zum Beispiel willkürliche Entziehung der Lebensbedingungen, willkürliche Verhaftungen, Folter und Grausamkeiten, unmenschliche oder herabwürdigende Behandlung, geschlechtsspezifische Verbrechen und Diskriminierung, Diskriminierung vor dem Gesetz, Feindseligkeit und Diskrimination, Aufhetzung zur Diskrimination, Diskrimination in Gesetz und Vorschriften einschließlich Nationalität und Unterdrückung, Verletzung der Religions- beziehungsweise Glaubensfreiheit, Verletzung der Rede-, Gemeinde- und Versammlungsfreiheit, Verletzung des Rechts auf ein gerechtes Gerichtsverfahren und die Verletzung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte.
Die Gruppe fand heraus, dass die folgenden Vorfälle nach dem Römischen Statut des Internationalen Kriminalgerichts zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit führen können: „die Niederschlagung des Protests gegen den Zusatz für das Staatsbürgerrecht (Dezember 2019 – Juni 2020) in Uttar Pradesch und die die repressiven Aktionen der Regierung gegen die Verfechter der Menschenrechte, Journalisten und Aktivisten in Jammu und Kaschmir, die auf Wechsel des besonderen autonomen Status im August 2019 folgten“.
Die Gruppe behauptete, dass das Ermorden und Quälen von Zivilisten in dem fortwährenden nicht-internationalen bewaffneten Konflikt in Jammu und Kaschmir zu Kriegsverbrechen anwachsen könnte.
Zum Schluss fand die Gruppe heraus, dass eine Anzahl von öffentlichen Reden, die von prominenten politischen und religiösen Führern in Delhi, Chattisgarh, Uttarakhand und Uttar Pradesch zwischen Dezember 2019 und 2022 gehalten worden waren, die Zuhörerschaft dazu aufgerufen hatte, Muslime zu töten und muslimische Frauen und Mädchen zu vergewaltigen. Diese Aufrufe könnten eine direkte, öffentliche Aufhetzung zu Genozid sein. Nach der Gruppe gaben einige Führer klare Referenzen zur Auslöschung oder Eliminierung oder Abschaffung dieser Religionsgemeinschaft aus der Nation. Die Gruppe betonte, dass solche Berichte nach weiterer Untersuchung durch ein unabhängiges Organ verlangen. Desweiterern ist eine sofortige Handlung notwendig, um eine Wiederholung solcher Vorfälle vorzubeugen.
Die Gruppe fand heraus, dass die meisten Missbräuche und Verletzungen von einheimischen Institutionen unbemerkt blieben, wobei die Opfer ohne effektive Hilfe zurückblieben. Keine Schritte sind bis jetzt unternommen worden, um die Verbrecher zu finden und zu verurteilen, was zum Aufblühen der Straflosigkeit führt.
Die Gruppe rief den Menschrechtsrat der Vereinten Nationen zur Einrichtung eines unabhängigen Fakten-Finder-Organs an, um die Menschenrechtsverletzungen gegen Muslime in Indien zu erforschen und ein territoriales Mandat für Sonderreporter für religiöse Minderheiten in Indien auszukundschaften. Desweiteren rief die Gruppe die Regierung Indiens auf, den Zusatz zum Staatsbürgerschaftsgesetz 2019 zu berichtigen und unter anderem diskriminierende Bestimmungen zu entfernen und effektive, unabhängige und unparteiische Untersuchungen der Feindseligkeiten zu versichern. Zuletzt rief die Gruppe die Firmen sozialer Medien dazu auf, aktive Schritte gegen Hassreden vorzunehmen und unter anderem ein Frühwarnsystem einzurichten, um verletzliche Minderheiten zu schützen.
Von Ewelina U. Ochab
Quelle: Forbes.com
3479722
