Kanada erwägt Sanktionen gegen extremistische Zionisten

Der kanadische Premierminister kündigte die Überprüfung der Frage der Sanktionen gegen extremistischen zionistischen Siedler im Kabinett dieses Landes an.

Laut IQNA  unter Berufung auf die Website der Waterloo Times sagte der kanadische Premierminister Justin Trudeau, dass seine Regierung erwäge Sanktionen gegen extremistische israelischen Siedler im Westjordanland zu verhängen.

Trudeau sagte gegenüber Reportern: „Wir prüfen, wie wir sicherstellen können, dass wir mit den Tätern extremistischer Gewalt oder extremistischer Siedlergewalt im Westjordanland umgehen.“

Zuvor hatte US-Präsident Joe Biden eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, die es der US-Regierung erlaubt israelische Siedler zu sanktionieren, die an Gewalt im Westjordanland beteiligt sind.

Ein hochrangiger US-Beamter erklärte, dass der Außenminister und der Finanzminister in Absprache miteinander die Möglichkeit hätten auf Grundlage dieser neuen Durchführungsverordnung Sanktionen gegen Personen zu verhängen, die sich an Gewalttaten oder der Einschüchterung von Zivilisten beteiligen.

Anfang Januar berichtete die israelische Organisation Peace Now, dass die Zahl der illegalen Siedlungen und der dorthin führenden Straßen im Westjordanland seit Beginn des Krieges im Gazastreifen in einem beispiellosen Tempo zunahm.

Dem Bericht dieser Organisation zufolge kam es im Westjordanland seit Beginn des Gaza-Krieges zu einem starken Anstieg der Gewalt und zu einer Zunahme der Aktivitäten einiger Siedler mit dem Ziel Palästinenser zu marginalisieren.

Im Westjordanland leben etwa drei Millionen Palästinenser wobei 490.000 Zionisten auch in Siedlungen, die zwar vom zionistischen Regime anerkannt sind aber nach internationalem Recht als illegal gelten.

Die USA verhängten Anfang Dezember Sanktionen in Form von Einreiseverbot in die USA gegen Dutzende Siedler.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützte die Verhängung von Sanktionen gegen einige extremistische Siedler im Westjordanland.

Der britische Außenminister David Cameron gab außerdem bekannt, dass sein Land beschloss die Einreise von Siedlern zu verbieten, die an  Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland beteiligt sind.

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