Am Freitag hatte Trump auf einer Kundgebung in Iowa behauptet, dass seine Politk der „extremen Prüfung und eines kraftvollen Reisebanns“ erfolgreich radikale islamische Terroristen und Dschihadisten erfolgreich von einer Einreise in die USA während seiner Präsidentschaft verhindert.
Er sagte, dass, wenn er in das Weiße Haus zurückkehre, er einen größeren und stärkeren Reisebann auferlegen würde, der Leute, die „unsere Einkaufszentren, unsere Städte und Farmen in die Luft blasen wollen“, aus dem Land halten würde.
Trump hatte den Reisebann zuerst 2017 eingeführt, kurz nach seiner Amtseinführung. Eingeführt. Er stand verschiedenen gesetzlichen Herausforderungen und Proteste über die Politik gegenüber, von welcher Kritiker gesagt hatten, dass sie diskriminierend, verfassungswidrig und ineffektiv sei.
Er hatte den Bann zweimal überarbeitet, wobei er einige Länder weggenommen oder hinzugefügt hatte, bis das Höchste Gericht die dritte Version im Jahr 2018 angenommen hatte.
In der Endversion des Bannes hatte die Einreise für die meisten Staatsangehörige des Irans, Iraks, Libyiens, Sudans, Syriens, Somalias und Jemens eingeschränkt. Auch das Flüchtlingsprogramm war für 120 Tage ausgesetzt worden.
Präsident Biden hatte den Reisebann während seiner ersten Wochen seiner Amtszeit 2021 durch einen Exekutivbefehl rückgängig gemacht. Er sagte, dass dieser Bann „ein Schmutzfleck auf dem Nationalbewusstsein und nicht konsistent mit unserer langen Geschichte des Empfangens von Menschen aller Glaubensrichtungen und keiner sei.“
Quelle: Agencies
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