Situation der Gefangenen in den Gefängnissen des zionistischen Regimes nach dem Al-Aqsa-Sturm
Laut IQNA unter Berufung auf Mondoweiss ging der Soziologe und Aktivist für die Rechte palästinensischer Gefangener Basil Farraj in einer Notiz auf die Frage des zunehmenden Drucks auf palästinensische Gefangene nach der Al-Aqsa-Sturmoperation ein und schrieb: «Seit der Eskalation des israelischen Völkermords am 7. Oktober 2023 und anhaltenden Bombardierung Gazas startete Israel eine Kampagne der Massenverhaftungen in ganz Palästina und ergriffen zahlreiche Maßnahmen, um die Rechte der Gefangenen weiter zu verletzen.“
Palästinenser und internationale Menschenrechtsorganisationen machen seit langem auf die gewaltsame Behandlung palästinensischer Gefangener durch die israelische Siedlerkolonialregierung als Teil der umfassenderen Politik Israels gegen Palästinenser aufmerksam.
Dazu gehören strenge Einschränkungen der Rechte palästinensischer Gefangener, Folter, Verweigerung medizinischer Versorgung, Einzelhaft und willkürliche Inhaftierung sowie andere gewalttätige Maßnahmen, die darauf abzielen ihren Willen zu brechen, und und die Widerstandsbewegung unter palästinensischen Gefangenen zu schwächen.
Im Vergleich zur Vergangenheit ist die Situation in Israels Gefängnissen und Haftanstalten besorgniserregender, da das zionistische Regime in ganz Palästina einen gewalttätigen Rachefeldzug gegen Palästinenser startete. Mehrere palästinensische Menschenrechtsorganisationen darunter «Addameer Prisoner Support und Human Rights Association» schlugen über die aktuelle Lage der Gefangenen Alarm.
Verletzung der Rechte palästinensischer Gefangener
Es gibt immer noch keine eindeutigen Statistiken über die Zahl der palästinensischen Gefangenen, die in israelischen Haftanstalten und Gefängnissen festgehalten werden insbesondere angesichts der strengen Beschränkungen, denen der Zugang von Anwälten zu den Gefängnissen unterliegt. Aber palästinensische Gefangenenrechtsgruppen schätzen, dass derzeit 10.000 Palästinenser inhaftiert sind, doppelt so viele wie vor dem 7. Oktober.
Diese Schätzung ist wahrscheinlich nicht weit von der Realität entfernt, wenn man bedenkt, dass das israelische Regime tägliche Verhaftungskampagnen in palästinensischen Städten durchführt, am 19. Oktober allein mindestens 97 Personen und am 20. Oktober mindestens 80 Personen festgenommen wurden. Dies kommt zu den bisher geschätzten 900 Gefangenen aus dem Gazastreifen hinzu.
Am 7. Oktober schloss der israelische Gefängnisdienst (IPS) alle Gefängnisbereiche, beschlagnahmte Fernseher von Gefangenen und schaltete alle Elektrogeräte ab. Darüber hinaus schränkte er den Zugang zu Wasser ein und schloss die Gefängniskantine. Dies schränkte den Zugang der Gefangenen zu Nahrungsmitteln ein.
Die Kommission für die Angelegenheiten von Häftlingen und ehemaligen Häftlingen warnte vor der Hungerkampagne in den Gefängnissen. Der israelische Gefängnisdienst verbietet den Gefangenen außerdem Familienbesuche und schränkt die Kommunikation der Gefangenen mit Anwälten streng ein.
Laut Adamir hat der israelische Gefängnisdienst Gefängniskliniken geschlossen und verlegt keine Gefangenen mehr in externe Krankenhäuser und Kliniken, insbesondere nicht die vielen Gefangenen die aufgrund ihres kritischen Gesundheitszustands ernsthafte medizinische Versorgung benötigen.
Diese Entwicklungen erfolgen vor dem Hintergrund einer Reihe extremer Maßnahmen, die der israelische Gefängnisdienst bereits gegen palästinensische politische Gefangene ergriff.
Die israelische Knesset hat am 18. Oktober einer Änderung ihrer Gefängnisordnung zugestimmt, die es erlaubt, dass Gefangene auf dem Fußboden schlafen. Zusätzlich zu anderen Maßnahmen, die darauf abzielen, die Gefängnisse zu überfüllen und den Wohnraum der Gefangenen zu verringern. Die Änderung erlaubt es auch dem israelischen Minister für innere Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, einem rechtsextremen Faschisten den Ausnahmezustand in Gefängnissen auszurufen und die schrecklichen Bedingungen der Gefangenen noch weiter zu verschärfen.
Dieser Ausnahmezustand wurde bereits vor dem Völkermord des israelischen Regimes an Palästinensern im gesamten Palästina insbesondere im Gazastreifen [als Reaktion auf den Hamas-Angriff] begann. Der belagerte Küstenstreifen (Gaza) steht nun rund um die Uhr unter Bombardierung und Belagerung und hat für die dort lebenden 2,3 Millionen Palästinenser nur begrenzten Zugang zu Wasser, Nahrungsmitteln, Medikamenten und Treibstoff.
Intensivierung des Drucks auf palästinensische Gefangene
Der Leiter der Angelegenheiten ehemaliger Häftlinge und Leuter der Kommission Qadura Fares warnte auf einer Konferenz am 17. Oktober zusammen mit Organisationen die palästinensische Gefangene vor den schwierigen Bedingungen, unter denen palästinensische Gefangene derzeit festgehalten werden zu verteidigen.
Faris sprach von der Prügel und der Gewalt denen Gefangene ausgesetzt sind insbesondere im Hinblick auf die Bedingungen im Negev-Gefängnis (Al-Naqab), das er mit Abu Ghraib verglich. Fars berichtete auch über die Präsenz israelischer Streitkräfte in Gefängnissen, Haftzentren und Gefängnishöfen und warnte eindringlich davor, dass die israelische Besatzungsarmee und der israelische Gefängnisdienst planen die Gefangenen tatsächlich zu vernichten.
Darüber hinaus ist die Zahl der Inhaftierten in den besetzten Gebieten von 1948, in denen die Siedlerkolonialregierung ihre Inhaftierungskampagnen intensivierte weiterhin unbekannt. Israel nahm eine große Zahl Palästinenser fest und warf ihnen vor den Feind während des Krieges aufgehetzt und unterstützt zu haben. Dies wurde durch die Änderung des Anti-Terror-Gesetzes erleichtert, die eine umfassende Überwachung dessen vorsah, was auf ihren Social-Media-Plattformen gepostet wird.
Es wurden mehrere Fälle gemeldet, in denen Menschen im besetzten Palästina verhaftet wurden, weil sie Beiträge in sozialen Medien posteten. Der Polizeikommissar des israelischen Regimes warnte die im besetzten Palästina lebenden Palästinenser durch Wiederholung rassistischer und gewalttätiger Rhetorik deutlich, dass diejenigen, die gegen den Krieg protestieren, bestraft werden und sie in einen Bus nach Gaza setzen kann.
Die israelischen Behörden haben außerdem angeordnet, dass palästinensische Gefangene aus dem Gazastreifen – bei denen es sich um Arbeiter handelt, die im besetzten Palästina mit einer Arbeitserlaubnis gearbeitet haben – als illegale Kombattanten behandelt werden. Gemäß dem Unlawful Combatants Act von 2002 erlaubt diese Anordnung den israelischen Behörden Palästinenser aus dem Gazastreifen auf unbestimmte Zeit ohne gerichtliche Überprüfung festzuhalten.
Krieg mit Häftlingen
Das Gesamtbild dessen was palästinensischen Gefangenen derzeit bevorsteht bleibt unklar. Sicher ist jedoch, dass das israelische Kolonialregime mit all seinen Zweigen in allen Gebieten des historischen Palästina Krieg gegen die Palästinenser führte. Neben dem Krieg und dem Völkermord an den im Gazastreifen und im Westjordanland lebenden Palästinensern streben die israelischen Behörden auch nach Rache an den palästinensischen Gefangenen.
Im Laufe der Jahre machte die israelische Siedler-Kolonialregierung den Gazastreifen zum größten Freiluftgefängnis der Welt. Gefangene, die ständig rebellieren. Israel versucht gleichzeitig sein Projekt umzusetzen, die Kriegsgefangenenbewegung auszurotten und alle Rechte zurückzugewinnen, die es sich in jahrzehntelangem Kampf erkämpfte darunter ziviler Ungehorsam, Hungerstreiks und Boykott von Militärgerichten.
Gleichzeitig darf nicht übersehen werden, dass die Freilassung palästinensischer Gefangener möglicherweise bald bevorsteht. So wie es am 6. September 2021 sechs palästinensischen Gefangenen gelang, aus dem Gilboa-Gefängnis freigelassen zu werden. Israel versucht den Gefangenen klarzumachen, dass die Freiheit aus der Gefangenschaft – sei es aus einem physischen Gefängnis oder aus einem größeren Besatzungsgefängnis – weit hergeholt und unrealistisch ist, es sei denn sie geht mit einem Ende der langen Haftstrafen der Gefangenen einher, die in vielen Fällen mehrere lange Jahre dauern und vielfach lebenslang.
Der Angriff des zionistischen Regimes auf Gefangene ist Teil seines anhaltenden völkermörderischen Krieges gegen den palästinensischen Widerstand. Es muss sichergestellt werden, dass dieser Krieg und Isolation der Gefangenen scheitern bis sie zu Hause willkommen geheißen werden.
Übersetzung ins Persische: Mohammad Hasan Gudarzi
Übertragung vom Persischen ins Deutsche: Stephan Schäfer
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