Großbritannien, Australien und Kanada erkennen Staat Palästina an
IQNA: London gab am Sonntag bekannt, dass es Palästina als unabhängigen Staat anerkannte. (Quelle: Al Jazeera)
Der britische Premierminister Keir Starmer verkündete in diesem Zusammenhang: Heute erkennen wir den Staat Palästina an, um die Hoffnung auf Frieden wiederzubeleben.
Der britische Premierminister äußerte in seiner Rede eine demagogische Behauptung: Wir versuchen die Möglichkeit des Friedens und einer Zweistaatenlösung am Leben zu erhalten. Sie wollen in Frieden ohne Gewalt und Leid leben und das ist es was London sehen will. Israel muss seine harten Taktiken beenden und Hilfsgüter nach Gaza lassen.
Er behauptete: Die Hamas sollte in Zukunft keine Rolle mehr spielen, weder in der Regierung noch in der Sicherheit. In den kommenden Wochen sollten Sanktionen gegen andere Hamas-Persönlichkeiten verhängt werden.
Ohne die anhaltenden Verbrechen der Zionisten gegen das unterdrückte Volk Palästinas zu verurteilen sagte Keir Starmer: Die Hoffnung auf eine Zweistaatenlösung schwindet, aber wir dürfen nicht zulassen dass dieses Licht erlischt. Heute schließen wir uns mehr als 150 Ländern an, die den Staat Palästina anerkennen. Ich verkünde offiziell die Anerkennung des Staates Palästina.
Australien erkannte Palästina offiziell als Staat an und ist damit eines von über 150 Ländern, die dies tun. Der Schritt wurde bereits im August erwogen und am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung von Premierminister Anthony Albanese und Außenministerin Penny Wang offiziell gemacht.
In einer Erklärung des australischen Premierministers und Außenministers heißt es: Australien erkennt die legitimen und seit langem bestehenden Bestrebungen des Volkes Palästinas nach einem unabhängigen Staat an. Die heutige Anerkennung zeigt Australiens langjähriges Engagement für die sogenannte Zweistaatenlösung, die nach wie vor der einzige Weg zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit ist.
CBC hingegen berichtete: Laut einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung des Büros des kanadischen Premierministers Mark Carney erkennt das Land den Staat Palästina nun offiziell an und tut dies gemeinsam mit seinen internationalen Partnern, um die Aussicht auf die sogenannte Zweistaatenlösung zu wahren.
Das Büro des Premierministers (PMO) fügte hinzu: Jahrzehntelang basierte Kanadas Engagement für [eine Zweistaatenlösung] auf der Erwartung, dass dieses Ergebnis letztendlich im Rahmen einer ausgehandelten Vereinbarung erreicht werden würde.
Reaktionen:
Zionistisches Regime
Als Reaktion auf die Anerkennung des Staates Palästina durch Großbritannien, Kanada und Australien erklärte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: Es wird nie einen Staat Palästina geben und Israels Reaktion auf diese Aktion wird nach meiner Rückkehr aus den USA entschieden.
Er behauptete: Ich erkläre den Regenten der Länder, die den Staat Palästina nach den Ereignissen vom 7. Oktober anerkannten, dass sie dem Terrorismus eine große Belohnung gaben.
Andererseits behauptete Gideon Sa'ar, Außenminister des Regimes: Die meisten Länder der Welt erkannten den Staat Palästina bereits an und das ist falsch, insbesondere nach den Ereignissen vom 7. Oktober.
Er behauptete: Die Zukunft Israels wird nicht in Paris oder London entschieden, sondern in Jerusalem und wir werden auf alle reagieren die Israel, seine Sicherheit und seine Zukunft bedrohen. Wir haben einen sehr guten Verbündeten, USA, der uns in diesem Kampf zur Seite steht.
Itamar Ben-Gvir, israelischer Sicherheitsminister, erklärte, dass die Anerkennung des Staates Palästina durch Großbritannien, Kanada und Australien eine Belohnung für Mörder sei und es müssten sofort Maßnahmen dagegen ergriffen werden.
Er fügte hinzu: Die sofortige Durchsetzung der Souveränität über das Westjordanland und vollständige Zerstörung der Autonomiebehörde Palästina sind von entscheidender Bedeutung.
In diesem Zusammenhang teilte das israelische Außenministerium auch mit: Die Anerkennung des Staates Palästina durch Großbritannien ist lediglich eine Belohnung für die Hamas durch die Ermutigung der Muslimbruderschaft in Großbritannien.
Andererseits betonte auch Miki Zohar, Kulturminister des Besatzungsregimes: Die Anerkennung des Staates Palästina durch Kanada, Australien und Großbritannien ist eine bedeutungslose Erklärung, die nach Antisemitismus und Israelhass stinkt und Israel muss seine Souveränität über das Westjordanland ausüben.
Andererseits erklärte auch Gadi Eisenkot, ehemaliger Generalstabschef der israelischen Armee: Sich unter solchen Umständen und zu einem solchen Zeitpunkt und nach dem 7. Oktober in den Staat Palästina einzumischen ist Dummheit und belohnt den Terrorismus.
Darüber hinaus betonte Bezalel Smotrich, Finanzminister des Besatzungsregimes, gegenüber Ministerpräsident Netanjahu: Die einzige Antwort auf die Anerkennung des Staates Palästina besteht darin die Souveränität über das Westjordanland zu erklären und die dumme Idee eines Staates Palästina für immer von der Tagesordnung zu streichen.
Andererseits sagte auch Yair Golan, Vorsitzender der Demokratischen Partei des Besatzungsregimes: Die Anerkennung des Staates Palästina ist eine politische Niederlage für Netanjahu und Smotrich und gefährlicher Schritt für die Sicherheit Israels.
Auch Naftali Bennett, ehemaliger Premierminister des Besatzungsregimes, sagte in einem Interview mit Sky News als Reaktion auf die Entscheidung der britischen Regierung den Staat Palästina anzuerkennen: Ich glaube der Krieg dauerte zu lange und wir hätten die Hamas schon vor langer Zeit zerstören sollen.
Er fügte hinzu: Zweifellos ist die Unterstützung für Israel sehr weit verbreitet und niemand akzeptiert diese britische Position, weil sie darauf bestehen, dass Sie sich entweder unseren Bedingungen unterwerfen oder wir den Staat Palästina anerkennen .“
Auch Benny Gantz, der ehemalige Kriegsminister des Besatzungsregimes, betonte: „Die Anerkennung des Staates Palästina stärkt die Hamas und die iranische Achse, wird den Krieg verlängern und die Möglichkeiten zur Rückkehr der Gefangenen verringern .“
Auf der anderen Seite sagte Eli Cohen, der Energieminister des Besatzungsregimes: „Die Anerkennung des Staates Palästina ist eine Belohnung für die Hamas für ihre Aktionen am 7. Oktober. Hamas und der Iran werden die Kontrolle über einen solchen Staat erlangen, und wie Gaza wird er allen Palästinensern Zerstörung bringen . “
Der israelische Minister betonte: Die heuchlerischen Erklärungen westlicher Politiker werden niemals etwas ändern und wir werden niemals einen Staat Palästina akzeptieren, der die Sicherheit Israels bedroht.
Auch Yair Lapid, Chef der Oppositionsbewegung des Besatzungsregimes, verkündete: Die Anerkennung des Staates Palästina durch Großbritannien, Kanada und Australien ist eine politische Katastrophe, ein falscher Schritt und Belohnung für den Terrorismus.
Jordanien
Das jordanische Außenministerium gab eine Erklärung heraus, in der es hieß: Die Anerkennung des Staates Palästina durch das Vereinigte Königreich, Kanada und Australien ist eine stolze Haltung und steht im Einklang mit dem wachsenden internationalen Willen hinsichtlich der Notwendigkeit die Besatzung zu beenden und die unveräußerlichen Rechte des Volkes Palästinas zu verwirklichen, einen Staat Palästina auf Grundlage einer Zweistaatenlösung zu gründen.
Jordanien erklärte: Wir betrachten diese Aktion als Bestätigung der klaren Unterstützung für die internationalen Bemühungen den Staat Palästina innerhalb der Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt anzuerkennen, basierend auf einer Zweistaatenlösung und im Einklang mit legitimen internationalen Resolutionen und der Arabischen Friedensinitiative.
Das jordanische Außenministerium teilte mit: Wir betonen erneut unsere unerschütterliche Haltung bei der Zusammenarbeit mit unseren Brüdern und internationalen Partnern, um das Recht des Volkes Palästinas auf Freiheit zu unterstützen, die Besatzung zu beenden, einen unabhängigen Staat Palästina zu gründen und die Verbrechen gegen sein Volk zu stoppen und die Täter dieser Verbrechen zu bestrafen.
Autonome Organisation
Hussein Al-Sheikh, stellvertretender Vorsitzender der Autonomiebehörde Palästinas, erklärte als Reaktion auf die Anerkennung des Staates Palästina durch das Vereinigte Königreich, Kanada und Australien: Dies ist ein internationaler Sieg für die Gerechtigkeit und Bekämpfung des Leidens und der Unterdrückung, denen die Palästinenser ausgesetzt sind.
Er sagte: Die Welt wird für Menschlichkeit, Gerechtigkeit, Frieden und Recht der Nationen auf Selbstbestimmung triumphieren.
Hussein Al-Sheikh fügte hinzu: Ich danke Großbritannien, Kanada und Australien für die Anerkennung des Staates Palästina. Dies ist ein historischer Tag für das Leben des Volkes Palästinas und seine legitimen Rechte.
Oman
Als Reaktion auf die Entscheidung Großbritanniens, Kanadas und Australiens den Staat Palästina anzuerkennen, betonte das Außenministerium des Omans in einer Erklärung: Wir begrüßen die Anerkennung des Staates Palästina durch Großbritannien, Kanada und Australien und betrachten sie als eine sehr wichtige Entwicklung im Rahmen der Bemühungen die Zweistaatenlösung zu verwirklichen und die Sicherheit und den Frieden in der Region zu stärken.
Hamas-Bewegung
Die Islamische Widerstandsbewegung (Hamas) reagierte auf die Anerkennung des Staates Palästina durch Großbritannien, Kanada und Australien sowie auf die Ankündigung einiger anderer Länder, den Staat Palästina anzuerkennen, mit einer Erklärung: Die Anerkennung des Staates Palästina ist ein wichtiger Schritt zur Durchsetzung des Rechts des Volkes Palästinas auf sein Land und seine Heiligtümer, zur Errichtung seines unabhängigen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt und zum Recht dieses Volkes sich für die Freiheit und die Rückkehr zu opfern.
Die Hamas erklärte: Dieser wichtige Schritt muss von praktischen Maßnahmen begleitet werden und zu einem sofortigen Ende des brutalen Völkermordkriegs gegen das Volk Palästinas im Gazastreifen und zum Widerstand gegen die Annexions- und Judaisierungsprojekte des Westjordanlands und Jerusalems führen.
In der Erklärung heißt es: Wir, die internationale Gemeinschaft, die UN und ihre angeschlossenen Institutionen, fordern das Besatzungsregime zu isolieren, jegliche Zusammenarbeit und Koordination mit ihm einzustellen, Sanktionen gegen es zu verschärfen und Maßnahmen zu ergreifen um seine Beamten zu verhaften und als Kriegsverbrecher an internationale Gerichte zu überstellen und diese Personen für die Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bestrafen.
In der Erklärung der Hamas wurde betont: Das faschistische Besatzungsregime verstößt weiterhin gegen internationale Gesetze, Dokumente und humanitäre Normen und verübt auf Grundlage seiner erklärten Politik brutalste Aggressionen gegen das Volk Palästinas, darunter Völkermord, ethnische Säuberungen und Zwangsvertreibungen. Um dieses Regime in Schach zu halten ist die Einnahme klarer und wirksamer Positionen erforderlich.
Die Hamas erklärte: Der Widerstand des Volkes Palästinas und sein Kampf gegen die brutalste Besatzung der Gegenwartsgeschichte ist ein natürliches Recht, das durch das Völkerrecht garantiert wird. Die Länder der Welt müssen das Volk Palästinas angesichts dieser verbrecherischen Besatzung unterstützen, damit dieses Volk sein Recht auf Selbstbestimmung und Gründung eines unabhängigen Staates Palästina mit Jerusalem als Hauptstadt erreichen kann.
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