Systematische Übergriffe der Besatzer verletzen Rechte der Palästinenser
IQNA: Die Gruppe der arabischen Staaten bei den Vereinten Nationen beschrieb unter Ausdruck tiefer Besorgnis die Lage im Westjordanland, in Jerusalem und im Gazastreifen als sehr gefährlich. Diese Gruppe erklärte, dass das israelische Regime einseitige Maßnahmen ergreift, die die Zwei-Staaten-Lösung gefährden. Laut der Erklärung der arabischen Gruppe nutzt das zionistische Regime die regionalen Umstände aus, um einseitige Veränderungen in den besetzten Gebieten Palästinas durchzusetzen. (Quelle: Palästinensische Informationszentrum)
Diese Gruppe verurteilte ausdrücklich die Politik der Regierung Netanjahu, Smotrich und Ben-Gvir und erklärte, dass diese Politiken mit dem Ziel verfolgt werden die Chancen für eine Zwei-Staaten-Lösung zu zerstören. Im Weiteren wurde das Programm zur Ausweitung der israelischen Siedlungen als ein Plan zur Verbindung der Siedlungen und zur geografischen Aufteilung des Westjordanlandes vorgestellt.
Die arabische Gruppe verwies auch auf dokumentierte Belege über Übergriffe gegen Gefangene Palästinas, darunter Frauen und Mädchen sowie auf Rechtsverletzungen und sexuelle Gewalt. Diese Institution betonte, dass die jüngsten Maßnahmen des israelischen Regimes keine einzelnen Vorfälle sind, sondern Teil einer integrierten Strategie zur Schwächung der Rechte Palästinas darstellen.
Am Ende der Erklärung verurteilte die arabische Gruppe die Maßnahmen des israelischen Regimes gegen das Hilfs- und Arbeitswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) und wies alle Versuche zurück den Status der seit 1967 besetzten Gebiete Palästinas, einschließlich Ost-Jerusalems, zu verändern.
Gleichzeitig warnte auch die Organisation für Islamische Zusammenarbeit vor den Folgen der israelischen Politik. Diese Organisation erklärte, dass die Ausweitung der Siedlungspläne die Einheit der besetzten Gebiete Palästinas die Aufteilung des Westjordanlandes gefährdet.
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit verurteilte außerdem scharf die Genehmigung zum Bau eines militärischen Komplexes am ehemaligen Standort des UNRWA-Hauptsitzes und bezeichnete diese Maßnahme als „offensichtliche Verletzung der Immunität der Einrichtungen und Anlagen der Vereinten Nationen“ und betonte die Notwendigkeit das Völkerrecht zu respektieren.
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