Volker Turk hatte dies am Freitag geäußert, drei Tage nachdem der Finanzminister des Regimes Bezalel Smotrich gesagt hatte, dass das palästinensische Dorf Huwara weggewischt werden solle. Er fügte hinzu, dass dies durch Israel getan werden solle.
Indem Turk vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf sprach, verurteilte er die Äußerungen als eine unergründliche Erklärung zum Ansporn von Gewalt und Feindschaft.
Als Turk formal dem Menschenrechtsrat einen Bericht über Situation im besetzten Westjordanland präsentiert hatte, sagte er: „Die Situation in den besetzten Gebieten ist vor allem für die Palästineser eine Tragödie.“
Smotrich hatte seine Worte geäußert, nachdem Hunderte an bewaffneten israelischen Siedlern Huwara und nahegelegene Dörfer angegriffen und Duzende an Häusern und Autos in Brand gesteckt hatten, weil sie verärgert darüber gewesen waren, dass ein palästinensischer Schütze zwei israelische Brüder in Huwara getötet hatte.
Bei der Randale der Siedler waren nach palästinensischen Medienberichten ein Palästineser getötet und mindestens 390 andere durch Erstechen sowie Angriffen mit Metallstangen und Steinen verletzt worden.
Die Streitkräfte des israelischen Regimes und der Siedler haben seit Dezember 2022 ihre todbringenden Aggressionshandlungen gegen die Palästinenser ausgeweitet, als Benjamin Netanjahu sein Comeback als Premierminister des Regimes am Kopf eines Kabinetts von rechtsextremen und ultra-orthodoxen Parteien inszeniert hatte.
Seit Beginn des Jahres sind mindestens 68 Palästinenser bei Gewalttaten getötet worden, darunter 5, die bei einem Schusswechsel der Siedler getötet worden waren, 13 Kinder, 4 ältere Leute und ein Gefangener.
Turk hatte den Rat gewarnt, dass die steigende Gewalt unschuldige Leute verurteilen würde und rief Entscheidungsträger auf, von dem Abgrund, zu dem der steigende Extremismus und die Gewalt geführt haben, zurückzutreten.
Die Besetzung muss beendet werden
An einer anderen Stelle seiner Äußerungen rief der Beamte der Vereinten Nationen das israelische Regime direkt dazu auf, mit seiner Besetzung und Siedlungsaktivitäten auf den palästinensischen Gebieten aufzuhören:
„In meinem Bericht ist festgestellt worden, dass über die Zeitspanne des Berichts lethale Waffen von den israelischen Sicherheitskräften (ISF) regelmäßig eingesetzt worden waren, ungeachtet des Ausmaßes der Bedrohung und sogar als erste Maßnahme und nicht als letzte Zuflucht.
Mein Büro hat zudem verschiedene Fälle scheinbar außergerichtlich ausgeführter Morde durch Mitgliedern der israelischen Streitkräfte dokumentiert. In dem Bericht steht, dass im letzten Jahr über 131 Palästinenser von Angehörigen der ISF im Zusammenhang mit gesetzlicher Gewalt, die außerhalb jeden Kontextes von Feindseligkeiten steht, getötet worden waren. Dies bezieht sich auch auf 65 Leute, von denen wir wissen, dass sie weder bewaffnet noch in irgendwelche Angriffe oder Zusammenstöße verwickelt waren.
Die Besetzung frisst sich auf Kosten der Gesundheit beider Gesellschaften auf jeder Stufe durch, von Kindheit an bis ins hohe Alter. Die Besetzung muss beendet werden.
In naher Zukunft müssen die Siedlungen auf dem besetzten Land zuende kommen. Und das mit einem vorhersehbaren Horizont.“ Darauf bestand Turk.
Das israelische Regime hatte 1948, nachdem es große Flecken palästinensischen Gebietes während eines vom Westen gestützten Krieges besetzt hatte, seine Existenz ausgerufen.
In einem weiteren Krieg, der wie dieser verlief, wurde 1967 noch mehr Land, nämlich das Westjordanland einschließlich Ost-al-Quds, besetzt.
Seitdem sind Hunderte an Siedlungen auf den überrannten Gebieten erbaut worden, wobei die aggressivsten Bewegungseinschränkungen über die dortigen Palästinenser verhängt worden waren.
In seinen Äußerungen in Genf sagte der Rechtskommissar der Vereinten Nationen in Genf, dass die jahrzehntelange Besetzung Palästinas durch Israel zu einer weitgehenden Vertreibung ... sowie sich wiederholenden und schweren Verletzungen ihrer [der Palästinenser] Rechte geführt habe, einschließlich das Recht auf Leben.
Niemand möchte auf so eine Weise leben oder sich vorstellen, dass das Zwingen der Leute in solch verzweifelte Umstände zu einem Ende der Situation führen könne.“
Quelle: Press TV
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