Haager Gericht fordert Israel auf Völkermord in Gaza zu verhindern
Laut IQNA unter Berufung auf die Nachrichtenseite „Arabi 21“ fand am 26 Januar in der niederländischen Stadt Den Haag die Anhörung zum Urteil des Internationalen Gerichtshofs zur Klage Südafrikas gegen das zionistische Regime wegen Völkermords im Gazastreifen statt.
Die meisten Mitglieder des 17-köpfigen Richterausschusses des Internationalen Gerichtshofs stimmten für Sofortmaßnahmen, die mit Ausnahme der Waffenstillstandsanordnung für Gaza die meisten Forderungen Südafrikas abdecken.
Das Haager Tribunal wies Israel außerdem an alle Handlungen zu unterlassen, die in den Geltungsbereich der Völkermordkonvention fallen könnten und sicherzustellen, dass seine Streitkräfte in Gaza keinen Völkermord begehen.
Bei der Verlesung des Urteils zu diesem Fall fügte das Gericht hinzu, dass es das Recht der Palästinenser in Gaza auf Schutz vor Völkermordhandlungen anerkennt.
Laut Middle East News betonte „Joan Donoghue“, Präsidentin und Richterin des Internationalen Gerichtshofs während der Verlesung des Urteils dieses Gerichts bezüglich der Beschwerde Südafrikas gegen das zionistische Regime, dass dieses Gericht befugt ist Sofortmaßnahmen in diesem Fall zu ergreifen.
Während der Verlesung des Urteils dieses Gerichts bezüglich der Beschwerde Südafrikas gegen das zionistische Regime wegen Völkermords in Gaza sagte er: Das Gericht ist sich der Tragödie in Gaza sehr bewusst und verurteilt das anhaltende Töten in Gaza.
Der Vorsitzende des Internationalen Gerichtshofs gab bekannt, dass jedes Land, das die Völkermordkonvention unterzeichnete die Frage des Völkermords an einem anderen Land ansprechen und darüber klagen kann.
Er sagte, Südafrika hat das Recht eine Klage gegen Israel wegen Verstößen gegen seine Verpflichtungen aus der Konvention anzustrengen.
Das Gericht erklärte: Der Angriff des zionistischen Regimes führte zur erzwungenen Migration der überwiegenden Mehrheit der Menschen und zu erheblichen Schäden an der zivilen Infrastruktur.
Er wies darauf hin, dass die meisten Bewohner des Gazastreifens keinen Zugang zu Wasser, Nahrungsmitteln, Medikamenten und Grundversorgung haben fügte aber hinzu: „Wir erkennen das Recht der Palästinenser im Gazastreifen an sich vor Völkermord zu schützen.“
Der Richter erinnerte auch an die Aussagen hochrangiger Beamter des zionistischen Regimes, wie des Präsidenten, der Verteidigungs- und Energieminister, hinsichtlich der Blockade und der Notwendigkeit als Reaktion auf den Angriff der Hamas hart gegen Gaza vorzugehen und sie zu zerstören.
Er wies darauf hin, dass Palästinenser als ethnische und religiöse Gruppe definiert sind und dass sie im Rahmen der Völkermordkonvention geschützt werden müssen.
Joan Donoghue fügte hinzu: „Wir haben die Macht und Autorität in diesem Fall Sofortmaßnahmen zu ergreifen und das Gericht kann dem Antrag Israels, die Klage Südafrikas abzuweisen nicht stattgeben.“Dazu sagte auch der Vorsitzende des Internationalen Gerichtshofs: Dieses Gericht entscheidet derzeit nicht, ob ein Völkermord durch das zionistische Regime im Gaza-Krieg begangen wurde oder nicht sondern prüft die Möglichkeit eines solchen.
Er las eine Liste von Maßnahmen, die das zionistische Regime im Gaza-Krieg ergreifen muss und sagte: „Israel muss sofortige Maßnahmen ergreifen um die Zerstörung im Gazastreifen zu verhindern.“
Joan Donoghue erklärte: Israel muss Maßnahmen ergreifen um die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern. Israel muss unverzüglich sicherstellen, dass seine Streitkräfte die oben genannten Verstöße nicht begehen.
Er stellte klar: Israel muss dem Gericht alle angewandten vorübergehenden Maßnahmen innerhalb eines Monats melden. Dieses Urteil erlegt Israel internationale rechtliche Verpflichtungen auf.
Nach den Vorwürfen Südafrikas, dass es sich bei der Militäroperation des zionistischen Regimes in Gaza um einen staatlichen Völkermord handele, verkündeten die Richter des Internationalen Gerichtshofs ihr erstes diesbezügliches Urteil.
Bevor das Urteil der Richter dieses Gerichts verkündet wurde, hatten die meisten Rechtsexperten vorhergesagt, dass das Gericht in seiner Vorabentscheidung oder einstweiligen Anordnung dem Antrag Südafrikas nachkommen würde Sofortmaßnahmen im Gaza-Krieg zu ergreifen.
Südafrika reichte seinen Antrag letzten Monat in einer 84-seitigen Beschwerde beim UN-angegliederten Gericht in Den Haag ein.
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