Rechtsgruppen drängen ICC, israelische Kriegsverbrechen der letzten Jahre in Gaza zu untersuchen
Palästinensische Menschenrechtsorganisationen, einschließlich al-Haq, al-Mezan und das palästinensische Zentrum für Menschenrechte (PCHR), welches Verbrechen, die von der Besatzungsmacht verübt worden waren, beobachtet und dokumentiert, hatten einen Antrag nach Den Haag geschickt, um eine Untersuchung der Kriminalitäten und Verbrechen des Regimes aus Tel Aviv zu beschleunigen und die Täter vor Gericht zu führen. Das berichtete Press TV.
Der Direktor des PCHR, Raji Sourani, sagte: „Die Attacke vom Mai 2021 auf den Gazastreifen ist das jüngste Beispiel einer Serie hochdestruktiver Militäroperationen mit dem Ziel, unverhältnismäßigen Schaden und Leiden der Zivilbevölkerung im Gazastreifen, dem eine ungesetzliche 15-jährige Schließung zugrunde liegt, zuzufügen.“
Tel Aviv hatte am 10. May 2021 eine brutale Bombardierung des Gazastreifens ausgelöst, die palästinensischen Gegenschlägen gefolgt war, nachdem Betende in der Al-Aqsa-Moschee gewaltsam angegriffen worden waren und das Regime einige palästinensische Familien aus ihren Wohnungen im östlichen Stadtteil von Al-Quds Scheich Dschara vertrieben hatte.
Nach der Gesundheitsbehörde des Gazastreifens waren 260 Palästinenser bei einer israelischen Offensive getötet worden, einschließlich 66 Kinder und 40 Frauen. Mindestens 1 948 Menschen waren verwundet worden.
Als Antwort startete die palästinensische Widerstandsbewegung, deren Oberhaupt die Hamas-Organisation ist, eine Operation „Al-Quds Schwert“ und feuerte mehr als 4 000 Raketen und Flugkörper auf die besetzten Gebiete, wobei 12 Israelis getötet worden waren.
Offensichtlich von dem unerwarteten Artilleriefeuer aus dem Gazastreifen stark angegeriffen, verkündete Israel am 21. Mai eine unilaterale Feuerpause, welche durch palästinensische Widerstandsbewegungen durch die Vermittlung Ägyptens akzeptiert worden war.
An einer anderen Stelle des Antrags sagten die Rechtsgruppen, dass von einer Vielzahl israelischer Behörden Grabenkriege innerhalb der Rechtssprechung bei Gericht gegen palästinensische Zivilisten und die zivilgenutzte Infrastruktur des Gazastreifens aufgeworfen worden waren.
Der Direktor der Al-Haq Organisation, Schawan Dschabarin, schrieb: „Die Kommission dieser Verbrechen muss im Kontext von Israels langer, kriegerischen Besetzung des gesamten palästinensischen Gebietes und der weitverstreuten Kommission systematischer Verbrechen gegen die Menschlichkeit, einschließlich Apartheid und Grabenkriegsverbrechen, gesehen werden.“
Issam Younis, der Generaldirektor von Al-Mizan, sagte: „Die Opfer haben schon zu lange gewartet. Wie lange müssen die Palästinenser im Gazastreifen noch warten, bevor der Interntionale Kriminalgerichtshof mit den Israelis abrechnet?“
Der Antrag schließt damit, dass nur eine prompte, konkrete und umfassende Untersuchung und das öffnen spezifischer Fälle gegen die israelischen Behörden durch den ICC die jahrzehntelange Straffreiheit hinsichtlich Verbrechen gegen die Palästinenser beenden kann.
Die frühere ICC-Chefanklägerin Fatou Bensouda hatte letztes Jahr die Unteruchung der Verbrechen in den palästinensischen Gebieten, die seit 1967 unter israelischer Besetzung stehen, bekanntgegeben.
Sie sagte, dass ihr Fall unabhängig, unparteiisch und objektiv, ohne Furcht oder Preferenz geführt werden würde. Die palästinensische Behörde (PA) begrüßte diese Ankündigung.
Der palästinensische Außenminister sagte in einem Bericht: „Es ist ein lang erwarteter Schritt, der Palästinas unermüdlichem Verfolgen der Gerechtigkeit und Zuverlässigkeit, die unabdingbare Säulen des Friedens, welchen die Palästinenser suchen und verdienen, dient.“
Auch die Hamas-Organisation lobte den Schritt des ICC.
Im März hatte die Al-Haq Menschenrechtsorganisation Israels Apartheidspolitik Verfahren gegen die kulturellen Rechte des palästinensischen Volkes verurteilt.
Berichten zufolge hat die 14-jährige Blockade des Gazastreifens mit seinen willkürlichen und unverhältnismäßigen Bombenangriffen kultureller Stätten das palästinensische Volk davon abgehalten, ihr kulturelles Erbe, einschließlich archäologischer Ausgrabungen, zu beschützen. Es hieß, dass die Bombardierung des Gazastreifens durch die Israelis im Mai 2021 kulturelles Erbe beschädigt hatte, unter anderem den ältesten bekannten Seehafen in Gaza, die zweitälteste Moschee in Palästina und Plätze, die auf der Warteliste der UNESCO standen.
Al-Haq sagte, dass die Bombardierung auch auf offenes Land an der Küstenlinie von Gaza, die über einer römischen Stadt liegt, zielte. Davor war dieses Gebiet 2012, 2014 und 2018 bombardiert worden, wobei eine Vielzahl großer Krater zurückgelassen wurde.
