Schreiben Akademiker Palästinas an deutschen Bundeskanzler
IQNA: Die an Universitäten und wissenschaftlichen Einrichtungen Palästinas tätigen Unterzeichner dieses Schreibens brachten ihre Unzufriedenheit mit der jüngsten Haltung Deutschlands während der Verhandlungen der Europäischen Union zum Ausdruck. (Quelle: al-Aqsa-Netzwerk)
Sie betonten, dass Berlin zusammen mit einer Reihe anderer Länder die Mitglieder der Union daran hinderte eine Einigung über Ergreifung wirksamerer Maßnahmen gegen die Ausweitung der Siedlungen und Angriffe der Siedler zu erzielen.
Die Außenminister der Europäischen Union prüften bei der Sitzung vom 13. Juli mehrere Optionen, darunter Schaffung eines Genehmigungssystems für Importe, Einführung abschreckender Zölle und vollständiges Handelsverbot mit zionistischen Siedlungen. Das vollständige Handelsverbot erhielt die größte Unterstützung, doch der Widerstand einiger Länder darunter Deutschland verhinderte das Zustandekommen einer Einigung. Berlin argumentierte, dass der direkte Dialog mit dem Kabinett des zionistischen Regimes wirksamer sei als Verhängung von Handelsbeschränkungen.
Die Akademiker Palästinas warnten Merz, dass diese Haltung die Fähigkeit der Europäischen Union schwächt Zivilisten Palästinas zu unterstützen und Durchsetzung des internationalen Rechts zu gewährleisten. Ihren Worten zufolge sendet Deutschlands Ablehnung strengerer Maßnahmen eine negative Botschaft über das Ausmaß der Verpflichtung Europas zur Unterstützung Palästinas und zur Rechenschaftsziehung der Täter von Menschenrechtsverletzungen.
Sie forderten die deutsche Regierung auf bei gleichzeitiger Überprüfung ihres Ansatzes eine aktivere Rolle bei der Unterstützung des Volkes Palästinas und Strafverfolgung der Verantwortlichen für Übergriffe zu spielen; eine Maßnahme die mit den von Berlin erklärten Grundsätzen zu Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und internationaler Verantwortlichkeit vereinbar ist.
Nach den Statistiken der israelischen Bewegung „Peace Now“ wurden im Westjordanland 141 Siedlungen und 360 Siedlungsaußenposten geschaffen, darunter 156 Außenposten und 204 Farmen von Siedlern. Weitere 15 Siedlungen befinden sich in Ostjerusalem.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen betonte in der Resolution 2334 aus dem Jahr 2016, dass alle seit 1967 in den besetzten Gebieten Palästinas, einschließlich Ostjerusalems errichteten Siedlungen keine rechtliche Gültigkeit besitzen und einen offenkundigen Verstoß gegen das internationale Recht darstellen. Diese Resolution fordert außerdem den sofortigen und vollständigen Stopp aller Siedlungsaktivitäten des zionistischen Regimes.
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