IQNA

23:56 - May 25, 2022
Nachrichten-ID: 3006188
Teheran (IQNA)- Der erste stellvertretende Sprecher des irakischen Parlaments Hakim al-Zamili nannte das Gesetz zum Verbot der Normalisierung der Beziehungen zu Israel eine der Notwendigkeiten für die Stabilität des Landes und forderte seine Umsetzung durch den Rechtsausschuss des Parlaments.

Laut Sputnik News leitete heute Al-Zamili in Anwesenheit von Hassan al-Azari, dem Vorsitzenden der Sadr-Fraktion und Vertretern einer Reihe relevanter Sicherheitsbehörden ein gemeinsames Treffen mit dem parlamentarischen Rechtsausschuss, um das vorgeschlagene Gesetz zu prüfen und die Forderungen anzuhören.

Nach Angaben der irakischen Nachrichtenagentur werden Sicherheitshinweise und Empfehlungen in das Gesetz aufgenommen, bevor sie in der nächsten Parlamentssitzung zur Abstimmung vorgelegt werden.

Al-Zamili betonte, dass es legitime, nationale und moralische Verantwortung erfordert, dass alle anwesenden Delegierten für das Gesetz stimmen das die Normalisierung und Aufnahme von Beziehungen zum zionistischen Regime verbietet.

Er wies darauf hin: Die Zustimmung zu diesem Gesetz ist etwas, was in die Vertreter dieses Treffens zu geschichtlich wichtigen Personen machen wird.

Al-Zamili betont wie wichtig es sei die Sitzungen des Ausschusses mit den zuständigen Ministerien, Sicherheitsdiensten und Verantwortlichen fortzusetzen um ein starkes Gesetz als eine der Notwendigkeiten für die Stabilität im Irak zu formulieren.

„Mit diesem Gesetz wollen wir den Irak nicht in unserem regionalen und internationalen Umfeld isolieren und diese Gesetze werden sorgfältig reguliert, “, sagte er um ihr Ziel zu erreichen.

Gemäß Artikel 201 des irakischen Strafgesetzbuchs wird jeder, der die Prinzipien des Zionismus einschließlich der „Freimaurerei“ fördert oder einer seiner Institutionen angehört oder sich finanziell oder geistig an ihnen beteiligt oder in irgendeiner Weise versucht seine Ziele zu erreichen zum Tode verurteilt.

 

4059495

Nombre:
Correo electrónico:
* Kommentar:
* captcha: