Reaktionen auf Pekings Erklärung zur Bildung einer Interimssregierung in Palästina
Laut IQNA unter Berufung auf die Nachrichtenseite der Hamas sagte Hossam Badran, Leiter des Büros für Nationale Beziehungen und Mitglied des politischen Büros der Hamas-Bewegung: Die Erklärung von Peking ist ein positiver Schritt zur Erreichung der nationalen Einheit Palästinas. Die Bedeutung ist im Hinblick auf den Standort und Regierung des Gastlandes wichtig, weil wir über China sprechen, das internationales Gewicht hat und eine feste Position bei der Unterstützung der Fragee Palästinas hat.
Badran würdigte die großen Bemühungen Chinas dieses Abkommen zu erreichen und fügte hinzu: Peking bewegt sich aufgrund seines Gewichts und seiner Position zum ersten Mal in diese Richtung und das ist es was wir als Palästinenser brauchen, um der Monopolpolitik USA gegen Palästina entgegen zu wirken, weil die US-Regierung sich jedem nationalen Konsens Palästinas widersetzt und völlig voreingenommen handelt und sich sogar an den Verbrechen des israelischen Besatzungsregimes gegen unser Volk mitschuldig macht.
Er fügte hinzu: Diese Vereinbarung wird zu einem wichtigen Zeitpunkt getroffen, da das Volk Palästinas einem völkermörderischen Krieg ausgesetzt ist, insbesondere im Gazastreifen.
Ein Mitglied des politischen Büros der Hamas erklärte: Der Inhalt der von den Gruppen Palästinas unterzeichneten offiziellen Erklärung ist klar und zusammengestellt und könnte auch gestern veröffentlicht sein.
Al-Mayadeen zitierte auch Ehsan Ataya, Mitglied des Politischen Rates der Bewegung des Islamischen Dschihad Paläßtinas, mit den Worten: Was den Medien über den Inhalt der Abschlusserklärung des palästinensischen Dialogs in China zugespielt wurde ist falsch.
Zuvor hatten einige Medien erklärt, dass in der Abschlusserklärung des Treffens in Peking das Engagement für die Bildung eines unabhängigen Staates Paläßtinas mit Jerusalem als Hauptstadt gemäß den internationalen Resolutionen 181 und 2334 betont wurde.
In seiner Reaktion auf diese Medienmaterialien sagte Ataya: Die Bewegung des Islamischen Dschihad ist gegen jede Formel, die Israel offen oder stillschweigend anerkennt und forderte die Befreiungsorganisation Palästinas (PLO) immer auf die Anerkennung Israels zurückzieht.
Ein Mitglied des politischen Rates der Bewegung des Islamischen Dschihad Paläßtinas gab bekannt: Der Islamische Dschihad forderte die Bildung eines Notfallkomitees oder einer Notfallregierung um den Kampf gegen Völkermord und Pläne und Pläne zur Zerstörung der Sache Palästinas zu bewältigen.
Am Dienstag gab der chinesische Außenminister die Vereinbarung der Gruppen Paläßtinas bekannt, eine Interimsregierung zu bilden und am Ende des zweitägigen Treffens in Peking eine gemeinsame Erklärung abzugeben.
Diese Vereinbarung ist das Ergebnis von Verhandlungen in Peking, an denen Musa Abu Marzouq, hochrangiger Vertreter der Hamas, und Mahmoud Aloul, Mitglied des Fatah-Zentralkomitees, teilnahmen.
Die Fatah ist nun für das besetzte Westjordanland zuständig und die Hamas für den Gazastreifen. Nach dem Sieg der Hamas bei den Wahlen 2006 und der Übernahme der Kontrolle über den Gazastreifen wurden ihre Beziehungen jedoch sehr angespannt.
Diese Unterschiede nahmen in den letzten Jahren ab und vor Beginn des Gaza-Krieges trafen Hamas-Vertreter Vereinbarungen mit der Autonomiebehörde Palästinas über die Verwaltung des Gazastreifens.
Nun einigten sich die Gruppen Palästinas in einer gemeinsamen Erklärung namens „Peking-Erklärung“ darauf wie Gaza nach Kriegsende regiert werden soll.
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