USA boykottierte vier Richter wegen Haftbefehl gegen Netanyahu
IQNA: Als Reaktion auf Fälle im Zusammenhang mit Washington und Tel Aviv boykottierten die USA vier weibliche Richter des Internationalen Strafgerichtshof wegen Ausstellung des Haftbefehls gegen den zionistischen Premierministers Benjamin Netanyahu wegen Kriegsvberbrechen im Gaza-Krieg. (Quelle: Al-Jazeera)
Wegen der Ausstellung zweier Haftbefehle gegen den Premierminister Benjamin Netanyahu hindern die USA die vier Richter in die Vereinigten Staaten einzutreten und blockieren ihr Vermögen in diesem Land.
Zwei Richter der vier namens Beit Holler aus Slowenien und Benins Reyne Alabiniganu waren an der Verhaftung von Netanjahu und dem ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoaw Gallant beteiligt, weil er Hunger als Kriegsinstrument in Gaza einsetzte.
Zwei weitere Richter hatten zuvor zu einem Fall von US-Truppen in Afghanistan beigetragen. In dieser Hinsicht kündigte US-Außenminister Marco Rubio an, dass Washington die notwendigen Schritte zum Schutz der Souveränität Israel und anderer Verbündeter unternehmen würde.
Andererseits beschrieb das internationale Strafgericht die Sanktionen als klaren Versuch die Unabhängigkeit einer internationalen Justizbehörde zu schwächen.
Human Rights Watch forderte auch die Länder auf die Unabhängigkeit des Gerichts zu unterstützen und betonte, dass Sanktionen darauf abzielen die Täter Israel und Palästinas zu ergreifen.
Die USA und Israel sind keine Unterzeichner des Rom-Statuts als Gründer des Internationalen Strafgerichtshofs, sondern die meisten westlichen Verbündeten der USA und viele andere Länder unterzeichneten das Gesetz.
Dies ist nicht das erste Mal, dass die USA den internationalen Strafgerichtshof ins Visier nahm, da die Trump-Regierung das Gericht zuvor wegen Untersuchung von Afghanistan boykottierte.
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