Belgien: Werden Palästina auf dem UN-Treffen anerkennen
IQNA: Der belgische Außenminister Maxime Provo kündigte an, dass sein Land den Staat Palästina auf dem bevorstehenden Treffen der UN anerkennen wird und gleichzeitig strenge Sanktionen gegen die israelische Regierung verhängt. (Quelle: Al Jazeera)
Er sagte: Wir beschlossen Maßnahmen zur Aussetzung der europäischen Zusammenarbeit mit Israel zu stimmen. Diese Position Brüssels ist die Fortsetzung eines Prozesses den einige europäische Länder in den letzten Monaten begannen.
Sollte dies umgesetzt werden wäre Belgien das erste europäische Land, das offiziell seine Absicht bekannt gibt Beschränkungen und Strafmaßnahmen gegen Tel Aviv zu verhängen. Die Entscheidung erfolgte nach zunehmendem Druck verschiedener politischer Parteien im Land.
Die belgische Regierung erklärte zuvor, sie unterstütze die Aussetzung der Zusammenarbeit mit Israel im Forschungsprogramm „Horizon Europe“.
Das belgische Außenministerium bestellte außerdem den israelischen Botschafter ein, um gegen die Genehmigung des Plans zur Besetzung von Gaza-Stadt durch das israelische Kabinett zu protestieren.
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