40 antimuslimische Straftaten im ersten Halbjahr
Im ersten Halbjahr 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen 40 antimuslimische Straftaten erfasst, wie aus der Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage der AfD hervorgeht. Die Täter kommen demnach hauptsächlich aus dem rechten Spektrum.
Bei 13 Straftaten konnten insgesamt 14 Tatverdächtige ermittelt werden. In keinem der Fälle kam es jedoch zu einer Festnahme. Von Januar bis Juni 2021 wurden demnach bei nordrhein-westfälischen Staatsanwaltschaften in 102 Fällen Ermittlungsverfahren wegen islamfeindlicher Straftaten eingeleitet. Die Differenz zu den polizeilich eingeleiteten Ermittlungsverfahren erkläre sich durch ein anderes Erfassungssystem der Landesjustiz.
In 12 Fällen kam es zur Erhebung der öffentlichen Klage bzw. Beantragung eines Strafbefehls wegen islamfeindlicher Straftaten, in 8 Fällen zu einer Verurteilung und in 82 Fällen zur Einstellung der Ermittlungen. Grund für die Einstellung des Verfahrens war in 31 Fällen, dass ein Täter nicht ermittelt werden konnte.
Im vergangenen Jahr lag die Zahl der islamfeindlichen Straftaten bei 186. Dabei wurden acht Personen verletzt. In 107 Fällen konnte kein Täter ermittelt werden. 98 dieser Fälle wurden dem rechten Spektrum zugeordnet.
Bundesweit 212 antimuslimische Straftaten
Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden insgesamt 212 islamfeindliche Straftaten auf Muslimen und Moscheen verzeichnet. Die endgültigen Zahlen dürften laut Experten durch Nachmeldungen jedoch wie üblich noch steigen. Zu den Vorfällen zählten Volksverhetzung, Beleidigungen, Beschimpfungen, Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung.
Damit setzte sich der rückläufige Trend aus dem ersten Quartal fort, in dem die Behörden 113 Übergriffe verzeichnet hatten. Seit Jahresbeginn gibt es weniger als halb so viele Taten wie im Vorjahreszeitraum, wie es hieß. Dagegen waren es im letzten Quartal 2020 laut Bundesregierung noch 225 Straftaten gewesen.
