Protest von mehr als 400 ehemaligen EU-Diplomaten gegen umstrittenen Plan des zionistischen Regimes
IQNA: Mehr als 400 ehemalige europäische Minister, Botschafter und Amtsträger forderten in einem offenen Brief an die Führung der Europäischen Union sofortige Maßnahmen gegen die illegale Annexion palästinensischer Gebiete durch das zionistische Regime. (Quelle:Al‑Quds Al‑Arabi)
Diese Maßnahme erfolgt im Rahmen des sogenannten Projekts „E1“, das den Bau von Tausenden Wohneinheiten im besetzten Westjordanland umfasst.
Unter den Unterzeichnern dieses Briefes befinden sich Persönlichkeiten wie der ehemalige Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen‑ und Sicherheitspolitik Josep Borrell. Sie betonten, dass die Europäische Union und Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit ihren Partnern sofortige Schritte unternehmen müssen, um die Fortsetzung dieses Prozesses zu verhindern.
Laut diesem Bericht kann das Projekt „E1“, das im Jahr 2025 genehmigt wurde das Westjordanland in zwei Teile teilen und die geografische Kontinuität eines künftigen Staates Palästina ernsthaft gefährden. Dieser Plan umfasst Bau von etwa 3400 Wohneinheiten in Ost-Jerusalem.
Die Unterzeichner forderten die Europäische Union zudem auf zumindest Maßnahmen wie Verhängung gezielter Sanktionen, einschließlich Visa-Verboten und Einschränkung wirtschaftlicher Aktivitäten für an Siedlungstätigkeit beteiligte Personen und Einrichtungen auf die Tagesordnung zu setzen.
Diese Forderung wird erhoben während Institutionen wie die Vereinten Nationen und die Europäische Union bereits zuvor vor diesem Projekt warnten und dessen Stopp forderten.
Das zionistische Regime besetzt seit dem Jahr 1967 das Westjordanland und derzeit leben mehr als 500.000 Siedler in diesem Gebiet; während etwa drei Millionen Palästinenser ebenfalls in diesem Land leben und der Siedlungsbauprozess sich in den letzten Jahren, insbesondere seit dem Jahr 2022 erheblich beschleunigte.
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