Neuer Vorschlag in der Knesset zur Aufhebung des Oslo-Abkommens
IQNA: Hebräischsprachige Medien berichteten: Ein Ministerkomitee in den besetzten Gebieten wird den Vorschlag des stellvertretenden Knesset-Vorsitzenden zur Aufhebung des Oslo-Abkommens erörtern. (Quelle: Al-Araby Al-Jadeed)
Die Einbringer dieses Vorschlags behaupten, dass dieses Abkommen statt Frieden den Terrorismus förderte.
Nach Angaben von Kanal 12 des israelischen Fernsehens prüft das Ministerkomitee für Gesetzgebungsangelegenheiten am Sonntag einen Gesetzentwurf dessen endgültiges Ziel die vollständige Aufhebung des im Jahr 1993 unterzeichneten Abkommens mit der Befreiungsorganisation Palästinas (Fatah) ist.
Auch Kanal 7 Israel berichtete: Der stellvertretende Vorsitzende der Knesset Limor Son Har-Melech betonte mit der Vorlage dieses Vorschlags: Die Oslo-Abkommen brachten nicht nur keinen Frieden sondern festigten den Terrorismus und nun ist die Zeit für eine nationale Korrektur.
Har-Melech schrieb in einem Beitrag im sozialen Netzwerk „X“: Wir versprachen die Bildung eines Staates Palästina zu verhindern; jetzt ist es an der Zeit den Siedlungsbau in den Gebieten (A) und (B) zu fördern und die unheilvollen Oslo-Abkommen aufzuheben.
Sie fügte hinzu: Heute werden im Ministerkomitee zwei Vorschläge zur Aufhebung dieser Abkommen vorgelegt, was der erste und notwendige Schritt auf dem Weg zur Korrektur der gesamten bestehenden Situation ist.
Das Oslo-Abkommen, das auch als „Erklärung der Prinzipien Palästinas und Israel über die Regelungen der Autonomiebehörde Palästina“ bekannt ist, wurde am 13. September 1993 in der Hauptstadt Norwegens ausgearbeitet.
Dieses Abkommen, das den Grundstein für die Bildung der „Autonomiebehörde Palästinas“ als ersten Kern eines zukünftigen Staates Palästina bildete wurde von dem damaligen Vorsitzenden der PLO Jassir Arafat und dem damaligen Premierminister Israels Schimon Peres unter Vermittlung des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton unterzeichnet.
Nun wird dieses 33 Jahre alte Abkommen im Falle der Verabschiedung des neuen Vorschlags in der Knesset an der Schwelle zu einem vollständigen Zusammenbruch stehen.
4351338
