Niederlande sanktionieren Waren aus israelischen Siedlungen

IQNA- Die Niederlande gaben am Freitag, bekannt, dass sie den Handel mit aus israelischen Siedlungen importierten Waren verbieten und forderten die Mitgliedsländer der Europäischen Union auf ähnliche Maßnahmen zu ergreifen.

IQNA: der niederländische Minister für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit Sjoerd Wiemer Sjoerdsma schrieb in einem Beitrag im sozialen Netzwerk „X“: Das niederländische Kabinett stimmte dem Verbot des Handels mit aus israelischen Siedlungen hergestellten Waren, da diese Siedlungen nach internationalem Recht und Resolutionen der Vereinten Nationen illegal sind. (Quelle: Nachrichtenagentur Anadolu)

Nach internationalem Recht gelten die auf 1967 besetzten Gebieten errichteten israelischen Siedlungen als illegal.

Sjoerdsma wies darauf hin, dass diese Entscheidung ein starkes Signal an Israel sendet und betonte, dass die Niederlande nicht gewillt sind zur Aufrechterhaltung dieser illegalen Situation beizutragen.

Er fügte hinzu: Der Internationale Gerichtshof stellte klar, dass die Besetzung der Gebiete Palästinas illegal ist, große Teile des Westjordanlandes umfasst und betonte die Notwendigkeit diese Situation zu beenden.

Sjoerdsma fuhr fort: Aus diesem Grund ergreifen wir diese Maßnahmen jetzt und laden Europa ein unserem Weg zu folgen.

Die niederländische Regierung betonte: Das Verbot von Siedlungswaren zielt darauf ab die Beteiligung niederländischer Wirtschaftsaktivitäten an der Aufrechterhaltung einer Situation zu verhindern, was im Widerspruch zum Völkerrecht steht.

In dieser Entscheidung heißt es, dass der Import von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen verboten und auch Kauf und Verkauf ihrer Waren gestoppt werden soll.

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