Stopp des umstrittenen Plans von Ben-Gvir zu Gefängnissen des zionistischen Regimes
IQNA: Ein israelisches Gericht stoppte den Plan vom dem Minister für innere Sicherheit Itamar Ben-Gvir vorläufig Krokodile rund um das Gefängnis Ketziot in der Negev-Wüste zu platzieren, wo Gefangene Palästinas festgehalten werden. (Quelle: Anadolu)
Berichten zufolge begannen zionistische Behörden mit dem Ausheben von Gräben rund um einen Teil des Gefängnisses in dem Palästinenser festgehalten werden denen eine Beteiligung an der Operation „Al-Aqsa-Sturmflut“ vorgeworfen wird. Nach Ben-Gvirs Plan sollen Krokodile in diesen Gräben untergebracht werden.
Nun erließ das Bezirksgericht in dem besetzten Jerusalem am Sonntagabend, nachdem die Tierschutzorganisation „Lasst Tiere leben“ gegen diesen Plan, der vom Ministerium für innere Sicherheit und der Gefängnisbehörde des zionistischen Regimes unterstützt wird, Klage eingereicht hatte eine einstweilige Anordnung zur Aussetzung.
Dieses Urteil wurde einige Stunden nach der Einreichung einer Verwaltungsklage gegen Ben-Gvir und die Gefängnisbehörde erlassen. Die einstweilige Anordnung bleibt in Kraft bis die Behörden dem Gericht eine Antwort vorlegen, was voraussichtlich bis Mitte August erfolgen wird.
Das Kabinett des zionistischen Regimes hat dem Gericht seine offizielle Position noch nicht vorgelegt; es wird erwartet, dass es dies als Antwort auf den Antrag auf Erlass einer Aussetzungsanordnung tut.
Ben-Gvir verschärfte seit seinem Amtsantritt Ende 2022 die Haftbedingungen Gefangener Palästinas; dazu gehören unter anderem Maßnahmen im Zusammenhang mit Aushungern, medizinischer Vernachlässigung, Folter und Einzelhaft.
Laut Berichten Menschenrechtsorganisationen Israels und Palästinas werden etwa 9.500 Gefangene Palästinas, darunter Frauen und Kinder unter harten Bedingungen in den Gefängnissen des zionistischen Regimes festgehalten; Dutzende Menschen kamen infolge von Hunger, Folter und medizinischer Vernachlässigung ums Leben.
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